Das Dilemma der Generation Gezi

Am Sonnabend, dem ersten Jahrestag der Gezi-Proteste, hat Tayyip Erdoğan der Welt und vor allem Europa ein paar Lektionen erteilt, die er sich von Wladimir Putin abgeschaut haben könnte. Ein furchteinflößendes Polizeiaufgebot jagte einige hundert friedliche Demonstranten durch die Istiklal Caddesi, bis sie am Galatasaray-Platz auf eine weitere Polizeikette trafen und von beiden Seiten mit Tränengas unter Feuer genommen wurden. Die Demonstranten wollten nicht nur an das Gezi-Jubiläum erinnern, sondern auch der neun Gezi-Toten und der Opfer des Grubenunglücks von Soma gedenken.

Erdoğan hatte noch am Sonnabend vor einer Teilnahme an den Demonstrationen gewarnt und mit einem strikten Vorgehen der Sicherheitskräfte gedroht, die „präzise Anordnungen“ hätten: „Kommt nicht zum Taksim-Platz, sonst wird die Polizei von A bis Z alles Nötige tun.“ Er behauptete, dass die Demonstranten der Türkei ein Jahr nach den Gezi-Protesten „neue Tote, neue Schmerzen“ zufügen wollten und sagte, sie seien mit dem Islamprediger Fethullah Gülen verbündet, den er beschuldigt, seine Regierung wegputschen zu wollen.

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Der Gezi-Park stand am Sonnabend nur der Polizei offen.

Erschreckend ist, dass ihm laut Umfragen etwa die Hälfte der türkischen Bevölkerung diese durchsichtige Propaganda abnimmt. In dieser Wahrnehmung sind die Gezi-Leute Feinde der Türkei, Verräter, quasi Un-Türken. Erdoğan jedenfalls erklärte jede Person, die sich am Gezi-Gedenktag im Umkreis des Taksim-Platzes aufhielt, zum Gesetzesbrecher.

Doch am selben Tag liefen 20.000 Islamisten auf einer Anti-Israel-Demonstration der extremistischen Hilfsorganisation IHH völlig unbehelligt von Polizei und Tränengas durch den Bezirk Sultanahmet, anlässlich des vierten Jahrestag des israelischen Angriffs auf das angebliche Gaza-Hilfsschiff Mavi Marmara, bei dem neun Türken getötet wurden. Um fünf Uhr morgens hatten sich bereits einige hundert Hardcore-Muslime vor der Hagia Sophia versammelt, um unter der Anleitung eines berüchtigten saudischen Dschihadpredigers für die Umwidmung der als Museum genutzten Basilika in eine Moschee zu beten. Auch eine Demonstration für die syrischen FSA-Rebellen durfte am gestrigen Sonntag völlig unbehindert stattfinden.

Absage an die EU

Die Botschaft Erdoğans ist klar. Er zeigt der Welt, dass das Demonstrations- und Versammlungsrecht, das laut Verfassung jedem Bürger ohne Genehmigung jederzeit zusteht, im AKP-Staat nur noch AKP-Anhängern zukommt. Selbst oppositionelle Parlamentsabgeordnete wurden von Polizisten verletzt oder in den Schwitzkasten genommen. Erdoğan sagt damit, dass ihn Kritik an seinem autoritären Gehabe und selbst die Verfassung kalt lassen. Der Gezi-Gedenktag war aber auch ein Zeichen der wachsenden Paranoia in Ankara, der inneren Schwäche dieser Regierung (denn welche Gefahr für den Staat stellen 2000-3000 Demonstranten dar?), der Angst vor dem öffentlichen Ausdruck von Freiheitsgefühlen, Lebenslust und Kreativität.

Zugleich sandte Erdoğan eine klare Absage an die EU: Der Beitrittsprozess mit seinen demokratischen Fesseln interessiert ihn offenbar nicht mehr. Und der polizeiliche Overkill war auch ein Affront gegen die Rechtsprechung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, der die Türkei schon mehrfach wegen Verstoßes gegen das demokratische Demonstrationsrecht verurteilte. Es ist zwar gut, dass der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Nils Muiznieks, die „exzessive Gewaltanwendung“ der türkischen Polizei scharf kritisierte und das Europaratsmitglied Türkei dazu aufrief, die Grundrechte zu achten. Aber Erdogan glaubt wohl, dass zumindest der EU die geopolitische Bedeutung der Türkei ohnehin wichtiger ist als die Menschenrechte und er deshalb keine Konsequenzen aus Brüssel zu befürchten hat.

Die Polizei hatte am Sonnabend 25000 Mann und 50 Wasserwerfer in Istanbul aufgefahren – eine Streitmacht, wie ich sie nicht einmal während der Räumung von Taksim-Platz und Gezi-Park im vergangenen Juni gesehen habe – oder am 1. Mai dieses Jahres, als das Zentrum der Metropole schon einmal die unheimliche Atmosphäre eines Orwellschen Polizeistaates verströmte. Diesmal war es noch schlimmer.

Erinnerung an Stasi-Schläger

Zu den uniformierten Polizisten, die sich – soweit ich es beobachten konnte – in der Regel einigermaßen zivilisiert aufführten, kamen Hunderte von Männern, die mit schwarzen Rucksäcken, blauen Käppis und langen Schlagstöcken ausgerüstet waren. Sie sahen aus wie ordinäre, testosterongeladene Rowdies und benahmen sich auch so, prügelten wie irre auf die Demonstranten los. Mich erinnerten sie an die Stasi-Schläger bei den Montagsdemos in Leipzig und Berlin 1989. Einige fragte ich, ob sie Beamte seien, und sie bejahten dies: Sie seien Zivilpolizisten aus Muğla und anderen Provinzen. Andere nahmen eine drohende Haltung ein, als ich nur wagte, sie anzusprechen.

Wenn das Versprechen des Istanbuler Gouverneurs Hüseyin Avni Mutlu, dass der Taksim-Platz und der Gezi-Park für die Bürger anders als am 1. Mai zugänglich bleiben würden, jemals ernst gemeint war, so wurde es bereits am Sonnabendvormittag gebrochen, als die Polizei den Park hermetisch abriegelte. Mit meinem Presseausweis kam ich allerdings durch die Absperrung, so dass ich Fotos von der leeren Grünanlage machen konnte. Nun ja, der besetzten Grünanlage, denn der Gezi-Park hatte sich wieder einmal in einen Polizei-Park verwandelt.

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Der leere Gezi-Park am Sonnabend.
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Gegen 14:30 Uhr setzten sich dann etwa zwanzig junge Leute auf die Stufen zum Park und auf die Pflasterkante am Taksim-Platz und begannen, in mitgeführten Büchern zu lesen. Die Polizei sah das als Vergehen an und drängte sie nach heftigen Diskussionen und Gerangel vom Platz. Wenig später wurde der CNN-Reporter Ivan Watson während einer Livesendung kurzzeitig festgenommen. CNN ist der Regierung seit dem letzten Jahr besonders verhasst, weil der Sender einen Tag lang live vom Taksim-Platz berichtete, während die AKP-Medien Pinguin-Dokus und Soap Operas sendeten.

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Das Gerangel in dem Moment, als die Polizei die Lesenden abdrängte.

Hetze gegen ausländische Medien

Nachdem die türkischen TV-Sender inzwischen weitgehend gleichgeschaltet sind, werden nun (ähnlich übrigens wie unter Mubarak in Ägypten) die ausländischen Medien zum Ziel von Hetze, Desinformation und Verleumdung. Am Sonntag veröffentlichte das AKP-nahe Revolverblatt Takvim auf seiner Titelseite die (fiktiven) Porträts von 36 Journalisten mit Bezeichnungen internationaler Medien wie CNN, BBC, London Times oder Financial Times. Aus Deutschland wurden BILD und SPIEGEL aufs Korn genommen.

Am heutigen Montag legte Erdoğans Berater Yiğit „Telekinese“ Bulut noch einmal nach. Ein „Teil der deutschen Medien“ berichte „regierungsfeindlich“ über die Türkei, schrieb er in seiner berüchtigten Kolumne in der regierungsnahen Zeitung Star. Diese Medien würden noch lernen, dass niemand „den türkischen Staat, die Regierung, den Ministerpräsidenten so schamlos angreifen“ dürfe. Bulut nannte niemanden namentlich, zielte aber mit Sicherheit wieder auf den Spiegel-Kollegen Hasnain Kazim, dessen kritische Soma-Reportagen in Ankara ganz schlecht angekommen waren.

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Die internationalen Journalisten konnten vom geräumten Taksim-Platz nicht viel berichten.
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Polizisten am Eingang zum Gezi-Park.
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Diese Beamten schützten das Atatürk-Denkmal vor den Atatürk-Anhängern.

Gegen 15:00 Uhr am Sonnabend räumte die Polizei den Taksim-Platz komplett, und wieder mussten die armen Touristen darum betteln, in ihre Hotels gelassen zu werden. Taxis kamen nicht mehr durch, und so sah man abreisende Feriengäste mit ihren schweren Rollkoffern orientierungslos durch die Gassen in Cihangir ziehen, wie am 1. Mai. Für den Tourismus sicherlich keine förderlichen Maßnahme.

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Der leergeräumte Taksim-Platz
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Zivilpolizisten am Atatürk-Denkmal.
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Am Eingang der Istiklal Caddesi.
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Touristen auf der Suche nach Taxis.

Bis zum Samstagabend sammelten sich trotz der vielen Absperrungen nach meiner Schätzung rund 1500 bis 2000 Demonstranten in der Istiklal Caddesi, die dort von zwei Seiten eingekesselt wurden. Die Leute sangen Spottlieder, riefen gemeinsam die Namen der neun getöteten Gezi-Aktivisten, erinnerten an das Bergwerksunglück in Soma und forderten den Rücktritt der Regierung. Mehr als hundert TV-Reporter, Fotografen und Zeitungsjournalisten stürzten sich auf jede Aktion – zum Beispiel eine bunt gekleidete junge Frau, die auf den Schultern eines männlichen Demonstranten sitzend das Victory-Zeichen machte.

Sie standen einer massiven Polizeistreitmacht gegenüber, die mit ihren Wasserwerfern beängstigend wirkte. Mir schien ihre Übermacht so absurd hoch, dass ich auf einen Sieg der Vernunft hoffte. Aber vergeblich, die Beamten hatten offensichtlich Befehl, um 19:00 Uhr anzugreifen und legten tatsächlich pünktlich auf die Minute los. Da ich in vorderster Reihe stand, kann ich bezeugen, dass die Demonstranten absolut friedlich waren. Da flog kein Stein, nicht mal ein Gummiball. Es gab nicht den geringsten Grund, auf sie einzuprügeln.

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Szenen wie bei einem Chemiewaffenangriff

Als die Polizisten losstürmten, drückte ich mich in einen Ladeneingang und hielt meinen Presseausweis in die Luft, um nicht geschlagen zu werden. Kaum war der erste Trupp an mir vorbei, begann das Tränengasbombardement auf die Demonstranten, die auf der anderen Seite des Kessels nicht ausbrechen konnten, weil dort eine weitere Polizeikette stand und ebenfalls Gaskartuschen auf sie schoss.

Ein französischer Fotograf, der die Szenen direkt beobachten konnte, zeigte mir später seine Fotos – Szenen wie bei einem Chemiewaffenangriff: Menschen, die zuckend am Boden lagen, sich übergeben mussten, keine Luft mehr bekamen. „Ich hatte große Angst, dass es Tote gibt“, sagte der Kollege. Die Menschen rannten in Panik durcheinander, viele stolperten und verloren das Bewusstsein, einige wurden von knüppelnden Polizisten schwer verletzt.

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Vorrückende Polizei.
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In den Seitenstraßen am Cihangir-Platz attackierten wenig später offenbar gut organisierte Demonstranten Polizisten mit Steinen und Zwillen, mit denen sie Murmeln und Stahlkugeln verschossen. Es waren etwa 30 bis 40 Leute, die auch Barrikaden errichteten und Müll anzündeten. Es ist falsch, dass die friedlichen Demonstranten sie nicht daran hinderten, aber man kann selbst diese Gewaltausbrüche nicht entfernt mit Straßenkämpfen in Berlin, Hamburg oder Frankfurt vergleichen. In Cihangir wurden zum Beispiel keine Molotowcocktails geworfen – ich selbst habe keinen einzigen beobachtet, und die zahlreichen Journalistenkollegen auch nicht. Auch habe ich weder zerstörte Schaufensterscheiben noch beschädigte Autos gesehen. Im Viertel standen wie immer zahlreiche Luxusfahrzeuge herum, und sie hatten nicht mal Kratzer abbekommen.

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Ich war am Sonnabend heilfroh, dass meine Gasmaske, Typ Sekur aus Italien, wieder tadellos funktionierte. Vielen Polizisten ging es deutlich schlechter. Sie husteten und mussten trotz tränender Augen weiter auf ihrem Posten bleiben, denn offenbar waren nur die Fronttruppen ordentlich ausgerüstet worden. Mitglieder einer Gruppe total unglücklich wirkender Beamter erklärten, dass sie normalerweise am Atatürk-Flughafen Dienst täten; sie waren mit der ganzen Situation hoffnungslos überfordert. Man hatte Polizisten aus allen möglichen Provinzen nach Istanbul gekarrt und sie nicht einmal mit der Topografie Beyoğlus vertraut gemacht, so dass sie den vielen verirrten Touristen nicht erklären konnten, wie sie zu ihren Hotels kämen.

Nach 20:00 Uhr veranstalteten rund 200 Leute noch eine Sitzblockade an der Ecke Meşelik Sokak/Istiklal Caddesi. Sie sangen „Bella Ciao“ und ähnlich aufmunternde Lieder und wurden von der Polizeiarmada etwa eine Stunde lang nicht attackiert, weil unter ihnen mehrere Parlamentsabgeordnete der CHP und HDP waren, zum Beispiel Sirri Süreya Önder, Levent Tüzel und Ertuğrul Kürkçü. Nachdem ich kurz nach 21:00 Uhr diesen Ort verlassen hatte, um die Akkus meines Handys und meiner Kamera zu Hause aufzuladen, erfolgte dann der Angriff. Dabei wurde einer der Abgeordneten offenbar am Bein verletzt, wie mir der Arzt und Sprecher der Taksim-Solidarität, Özgür Karcıoğlu, eine Stunde später im Haus der Architektenkammer erzählte.

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Karcıoğlu berichtet auch, dass Polizisten das Haus in einer Parallelgasse zur Istiklal Caddesi ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl gestürmt hätten, um angebliche Demonstranten festzunehmen. Er kritisierte den „völlig übertriebenen Polizeieinsatz“, die Einschränkung des verfassungsmäßigen Demonstrationsrechtes und die „de-facto-Ausrufung des Ausnahmezustandes im Istanbuler Zentrum“. Er sagte: „Hätte man eine Demonstration auf dem Taksim Platz und im Gezipark erlaubt, dann wäre der Tag absolut friedlich und harmonisch verlaufen, und die Geschäftsleute in der Istiklal Caddesi müssten nicht wieder über Geschäftseinbußen klagen.“

Zu diesem Zeitpunkt, gegen 22:30 Uhr, gab es nur noch kleine Scharmützel in einigen Gassen, die zum traditionell aufmüpfigen Arme-Leute-Viertel Tarlabaşı führen, das die Firma von Erdogans Schwiegersohn gerade für die Schickeria umbaut. Auch in den Arbeitervierteln Okmeydanı und Gazi wurde wieder, wie seit Tagen schon, mit Molotow-Cocktails und Holzlatten gegen die Polizei gekämpft, aber das ist eine andere Geschichte.

Die dortigen Auseinandersetzungen haben nur am Rande mit den Gezi-Protesten zu tun. Es sind vor allem junge Kurden und Aleviten, die sich von der Polizei drangsaliert und diskriminiert fühlen und Rache für die zwei Toten eines Polizeieinsatzes vor einer Woche nehmen wollen. Gestern haben Unbekannte einen Kurden getötet, der in Gazi an einer Kampagne für die Freilassung des PKK-Führers Abdullah Öcalan teilnahm. Das wird die Krawalle zweifellos weiter anheizen. Aber der neue Istanbuler Polizeichef Altinok sprach am Samstagabend von einem „schönen Tag“, als er seine Truppen in Beyoğlu inspizierte.

Das Manko der sozialen Medien

Ich führte den ganzen Tag über zahlreiche Gespräche mit den Gezi-Demonstranten am Taksim-Platz und in der Istiklal Caddesi. Die meisten sagten, dass sie trotz schwerer Bedenken wegen des Demonstrationsverbots gekommen seien, weil sie sich den Mund nicht verbieten lassen wollten. Viele meinten, sie seien es den neun Gezi-Toten schuldig, am Jahrestag an sie zu erinnern. „Ich bin leider die einzige aus meinem Bekanntenkreis, die hergekommen ist“, sagte die 38-jährige Künstlerin Ayşe. „Alle anderen haben Angst gehabt.“ Das hörte ich sehr oft.

Ein großes Dilemma der Gezi-Generation war mir schon bei ihrern Geschwistern auf dem Kairoer Tahrir-Platz 2011 aufgefallen. Diese Generation ist zwar idealistisch, gebildet und hellwach und weiß mit den modernen Internetmedien umzugehen. Deshalb spricht man ja auch von Twitter- und Facebook-Revolten. Mit Twitter und Facebook kann man tatsächlich Tausende Menschen in kurzer Zeit mobilisieren. Aber dann beginnt das Problem: Jede und jeder steht immer nur für sich, maximal für eine kleine Clique. Einmal am Ort des Geschehens eingetroffen, wissen die Leute nicht mehr, was sie eigentlich tun sollen. Sie rufen ein paar Slogans und warten darauf, dass etwas geschieht. Wenn die Polizei anrückt, läuft alles in Panik auseinander.

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Ich glaube, dass Twitter und Facebook an dem augenfälligen Mangel an Organisation nicht unschuldig sind. Die sozialen Medien fördern die Individualisierung und die Illusion, dass Aktionismus schon politische Arbeit sei. Vielen praktischen Problemen, der Planung und Gestaltung stehen die Demonstranten hilflos gegenüber. In Kairo wussten die Aktivisten der 6.-April-Bewegung nicht einmal, wie sie Räume für ihre Versammlungen beschaffen sollten! In Istanbul und Ankara wurden dafür immerhin die öffentlichen Parks genutzt. Diese neuen sozial-politischen Bewegungen sind im Dilemma zwischen der Extremindividualisierung und dem auf Teilhabe und gemeinschaftliche Aktion gerichteten Anspruch gefangen.

Den Mangel an Organisation und politischem Ausdruck der Gezi-Bewegung hat der geschätzte Kollege und FAZ-Türkei-Korrespondent Michael Martens heute in einem Kommentar bemängelt: „Und was ist eigentlich aus der Gezi-Bewegung geworden? Eine hoffnungsvolle Partei jedenfalls nicht. Für die Niederungen der Tagespolitik sind sich viele der oppositionellen Aktivisten zu fein. Es sind auch keine Oppositionsführer aus den Protesten hervorgegangen, die mit Erdogans Charisma wetteifern könnten.“

Ich glaube, es ist noch zu früh, um ein solches Urteil abzugeben. Die politische Erfahrung meiner Generation in Deutschland hat uns gelehrt, dass gut Ding Weile braucht. Es hat auch bei uns einige Jahre gedauert, bis aus der Anti-Atom-, Friedens- und Hausbesetzerbewegung der 1970er und 1980er Jahre eine politische Partei mit charismatischen Führern entstand – die Grünen mit Leitfiguren wie Petra Kelly, Jutta Ditfurth, Joschka Fischer.

Dann dauerte es noch mal einige Jahre, bis sich aus dem wüsten Konglomerat von konservativen Naturschützern, Blumenkindern und ehemaligen Kaderkommunisten eine Partei mit einem konsistenten politischen Programm herausbildete. Heute sitzen deren Vertreter in allen deutschen Parlamenten, gewinnen bis zu 20 Prozent der Stimmen und stellen sogar einen Landes-Ministerpräsidenten (in Baden-Württemberg).

Das Dilemma fühlen viele Gezi-Bewegte inzwischen selbst. „Es ist völlig klar, dass wir uns parteipolitisch organisieren müssen, wenn wir diese Gesellschaft wirklich ändern wollen“, sagte der 36-jährige Ingenieur Volkan, der mit drei Freunden am Samstag in die Istiklal Caddesi gekommen war. Er fügte hinzu: „Anders als früher reden jetzt aber alle nur noch über Politik, Politik, Politik. Die Angst nach dem 1980er Militärcoup ist durch Gezi weggewischt worden. Wir Türken hatten die Kultur der Revolte verloren und haben sie durch Gezi zurückgewonnen.“

Keine innerparteiliche Demokratie

Ähnlich äußern sich viele Menschen, die an der Gezi-Bewegung teilgenommen haben. Es gibt Foren, in denen darüber gesprochen wird, wie man die politische Energie in politische Wirkung innerhalb des demokratischen Systems umwandeln könne. „Die Debatte ist da“, sagte Volkan.

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Natürlich sind viele frustriert und sprechen sogar davon, dass sie am liebsten auswandern würden. Anders als in Deutschland, wo ein Bundespräsident wegen der angeblichen Vorteilsnahme weniger hundert Euro zurücktreten musste, ist Erdogan trotz eines gigantischen Korruptionsskandals weiter im Amt. Und während die Mappus-CDU in Baden-Württemberg nach den Prügelorgien von Stuttgart 21 abgewählt wurde, haben die türkischen Wähler Erdoğans AKP bei den Kommunalwahlen mit 43 bis 45 Prozent bestätigt. „In diesem Land hat die Freiheit verloren“, sagte eine junge Deutschtürkin aus Köln.

Aber nicht alle denken so. Eine Reihe von Aktivisten, die ich im vergangenen Jahr kennenlernte, sind inzwischen in die sozialdemokratisch-kemalistische CHP eingetreten, andere in die aus der kurdischen BDP hervorgegangene HDP. Die Impulse sind da, und es wird am strategischen Geschick dieser beiden etablierten Parteien liegen, ob sie sie aufnehmen können. Entscheidend wird dabei sein, inwieweit diese Parteien bereit sind, innerparteiliche Demokratie zuzulassen .

Die CHP hatte im vergangenen Sommer Interesse und Empathie für die Gezi-Bewegung gezeigt, 40 bis 50 ihrer Abgeordneten hatten sich im Gezi-Park blicken lassen, und einzelne Funktionsträger wie Mustafa Sarigül die Bewegung tatkräftig unterstützt. Doch hat die CHP viele Gezi-Aktivisten vor den Kopf gestoßen, als sie ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen wie gehabt autoritär von oben bestimmte und nicht von der Basis wählen ließ.

Auch in Deutschland waren es undemokratische Strukturen und die Unfähigkeit der etablierten Parteien, auf die neuen sozialen Bewegungen zu reagieren, die viele Aktivisten damals ihr politisches Glück in einer Parteineugründung suchen ließ. Der Aufstieg der Grünen ist historisch eng verknüpft mit dem Versagen der SPD. Und ihre Wirkung war enorm. Inzwischen sind viele umweltpolitische und bürgerrechtliche Positionen der Grünen Mainstream geworden. Den Atomausstieg hat die CDU-Kanzlerin Angela Merkel vollzogen.

In Istanbul waren am Sonnabend zwar nur einige hundert Demonstranten auf der Straße, aber Unterstützung in der Bevölkerung haben sie, wie der ohrenbetäubende Lärm der topfschlagenden Frauen am Abend zeigte. Und bei den Nachwahlen in den türkischen Provinzen Yalova und Ağri siegten am Sonntag nicht die Kandidaten von Erdoğans AKP, sondern der Oppositionsparteien CHP und BDP. Es könnte ein Soma-Effekt sein, ein Signal, dass Erdoğan sich seiner Unterstützer nicht mehr zu hundert Prozent sicher sein kann.

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