Flüchtlinge, Fußballfans und ein zerstörter Fischmarkt

Kürzlich war ich fünf Tage im Nordirak, um mich dort über die Lage von Binnen- und Syrienflüchtlingen zu informieren. Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak hat rund acht Millionen Einwohner, die inzwischen fast zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben. Die Türkei hat rund 2,5 Millionen heimatvertriebene Syrer willkommen geheißen, der Libanon bei vier Millionen Einwohnern mehr als eine Million Flüchtlinge. Angesichts dieser Zahlen wirken die Proteste gegen Flüchtlingsheime in Deutschland unverhältnismäßig, kleingeistig und mitleidlos. Da haben wohl viele vergessen, was mit ihren eigenen Familien 1945 geschah. Auch in Sachsen. Dabei ist das gerade erst 70 Jahre her!

Die syrischen Flüchtlinge sind hier in der Türkei trotz der gewaltigen Dimension anders als in Deutschland nicht das ganz große Thema. Ich war im Wahlkampf angenehm überrascht, dass keine Partei die Fremden zum zentralen Thema ihrer Kampagnen gemacht hat, was sicher Stimmen gebracht hätte. Die nationalistische MHP forderte zwar, alle Flüchtlinge in Lager zu bringen, aber sie weiß selbst, dass das sowohl logistisch wie finanziell überhaupt nicht zu stemmen ist. Nur rund 20 Prozent der Flüchtlinge in der Türkei leben in den (übrigens sehr gut ausgestatteten) Lagern.

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Vergangenen Freitag vor dem Justizpalast in Istanbul-Çağlayan
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Putschvorwurf gegen Fußballfans

Das wichtigste Thema der Türkei sind derzeit die Koalitionsverhandlungen, um eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Aber die politische, soziale und kulturelle Agenda ist wie immer enorm gedrängt, man kann leicht den Überblick verlieren. Vorgestern am Freitag zum Beispiel fand die dritte Gerichtsverhandlung gegen 35 Fußball-Ultras des Istanbuler Traditionsvereins Beşiktaş statt, denen die Anklage allen Ernstes vorwirft, bei den Gezi-Protesten 2013 einen Umsturz in der Türkei geplant zu haben. Die linken Fans, die sich çArşı nennen, werden mit Haftstrafen bis zu 49 Jahren bedroht, obwohl sie natürlich nichts anderes getan haben als viele andere Demonstranten auch: Sie haben protestiert und von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht. Wenigstens sind sie nicht mit der Todesstrafe bedroht wie ihre Ultra-Pendants in Kairo.

Der Prozess gegen die çArşı sollte natürlich vor allem ein Exempel statuieren, weil sie neben der Taksim-Solidarität-Plattform die einzige Demonstrantengruppe waren, der man eine gewisse organisierte Struktur unterstellen konnte; als einzige wurde gegen sie der Terrorvorwurf erhoben. Die Gezi-Bewegung sollte ja als gesteuerter staatsfeindlicher Putsch dargestellt werden. Doch die Anklageschrift ist mehr als dünn und genügt rechtsstaatlichen Ansprüchen nicht ansatzweise, individuelle Tatbeteiligung wird den meisten Angeklagten überhaupt nicht zur Last gelegt. Verbindungen zu den angeblichen Gezi-Hintermännern der „Zinslobby“, der Lufthansa, der CIA, ausländischen Medien und anderen einschlägigen Verschwörern werden nicht einmal erwähnt.

Worum genau es geht, hat der Kollege Deniz Yücel hier sehr schön zusammengefasst. Es ist anzunehmen, dass die Anklage ebenso zusammenbricht wie jene gegen die Taksim-Solidarität-Plattform. Dort wurden die Angeklagten im April sämtlich freigesprochen. Die Justiz und der Staat haben sich in eine für sie unangenehme Situation manövriert: Ein Freispruch für die çArşı wäre so etwas wie die Adelung der Gezi-Proteste und würde in Erdoğans Palast vermutlich als Einknicken vor der „Straße“ angesehen werden.

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Justizpalast in Istanbul-Çağlayan
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Im Gericht.
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Angeklagte, Anwälte und Unterstützer.

Eine Prozessfarce

Am Freitag hatte ich die Gelegenheit, den Prozess zusammen mit dem Berliner Bundestagsabgeordneten der Grünen, Özcan Mutlu, besuchen zu können. Mutlu ist ein erklärter Beşiktaş-Fan, der schon beim letzten Prozesstag in Istanbul war und einige Angeklagte, Anwälte und Politiker, die sich für die Ultras einsetzen, persönlich kennt. Tatsächlich waren fünf gegenwärtige oder ehemalige CHP-Parlamentsabgeordnete im Zuschauerraum, außerdem der CHP-Bürgermeister des Stadtteils Beşiktaş, Murat Hazinedar. Ehrensache! Übrigens enttäuschend, dass sich kein einziger HDP-Abgeordneter blicken ließ. Die HDP dürfte vor allem in Istanbul nicht wenige Stimmen von Gezi-Leuten bekommen haben. Sogar zwei Mitglieder des Republikanischen Anwaltsvereins aus Deutschland waren angereist.

Es war bezeichnend für die türkische Justiz der Ära Erdoğan, dass sie für einen brisanten Prozess wieder einen viel zu kleinen Gerichtssaal im riesigen Justizpalast in Istanbul-Çağlayan ausgewählt hatte. Die Angeklagten mussten stehen, es war gerade einmal Platz für ihre 25 Anwälte. Und nicht alle Journalisten, die die Verhandlung verfolgen wollten, wurden in den Saal gelassen. Ich teilte mir einen Sitzplatz mit Özcan Mutlu, der mir folgenden Kommentar zum Prozess abgab: „Dieser ganze Prozess ist eine Farce. Mit absolut fadenscheinigen Argumenten wird hier ein Exempel statuiert an Fußballfan, die angeblich einen Staatsstreich versucht haben sollen. Der Ausgang des Prozesses kann als Lackmustest für die türkische Justiz angesehen werden.“ Er erwarte einen Freispruch, sagte er.

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Nach der Verhandlung: çArşı stimmen Fangesänge an.
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Prozess vertagt

Als die Verhandlung beginnt, erklärten zwei Anwälte, dass es bereits zahlreiche Gezi-Verfahren gegeben habe, die mit Freisprüchen geendet hätten. „Demonstrationen sind ein elementares Menschenrecht und durch die Verfassung garantiert. Es kann nicht sein, dass dieses Verfahren immer wieder verschleppt wird.“

Nach einem kurzen Schlagabtausch zwischen den Anwälten und dem Staatsanwalt meinte letzterer, dass noch zu klären sei, ob eine Leuchtspurpistole, das bei einem Angeklagten gefunden worden sei, als gefährliche Waffe laut dem neuen Sicherheitsgesetz einzustufen sei. Dieser Einwurf war absurd, da das Gesetz ohnehin nicht rückwirkend angewandt werden dürfte. Doch er führte aus Sicht der Richter dazu, dass der Prozess vertagt werden müsse, auf den 11. September. Nach knapp einer halben Stunde konnten alle wieder den Gerichtssaal verlassen. Die Richter hatten wohl nicht den Mut, eine Entscheidung zu treffen.

Im Gang wurden mit den Handys Selfies und Gruppenfotos geschossen, und die çArşı stimmten lauthals ihre Fanlieder an, als sie zum Gerichtsausgang strebten: „Diese Liebe endet nie, dieser Kampf endet nie!.“ Özcan Mutlu erklärte, er sei enttäuscht, dass es keinen Freispruch gegeben habe und gelobte, auch zum nächsten Verhandlungstag zu kommen und sagte: „Ich bewundere die çArşı, die nicht nur Fußballfans sind, sondern sich in der Türkei immer an der Seite der Armen und Unterdrückten engagiert haben.“

Als wir anschließend mit der Runde noch einen Tee tranken, kam die Rede darauf, dass der Weiterbau des fast fertigen Inönü-Stadions des Vereins Beşiktaş nahe am Bosporus derzeit wegen irgendwelcher schräger Auflagen der Stadt oder der Regierung gestoppt ist – keine ungewöhnliche Maßnahme gegen Regierungskritiker im Reiche Erdoğans.

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Nach der Verhandlung vor dem Justizpalast.
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Zweiter von rechts: der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu.
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Özcan Mutlu mit dem CHP-Abgeordneten Ali Haydar Hakverdi.

Krieg gegen die Seele Istanbuls

Nicht gegen Regierungskritiker, sondern gegen einfache Markthändler und gegen Touristen richtet sich eine andere Maßnahme der Stadtverwaltung. Vergangene Woche zerstörten Bagger den Fischmarkt in Karaköy und die angrenzenden Fischlokale und Teegärten, die dort im Lauf des letzten Jahrzehnts entstanden waren – ein Teil Istanbuls, der in jedem Reiseführer steht und eine Eins-A-Touristenattraktion war. Das ist traurig, denn der quirlige Fischmarkt war wie eine Erinnerung an das alte Istanbul, wie es früher einmal war. Wieder hat die Stadt ein Stück ihrer Seele verloren.

Am späten Sonnabendnachmittag sah ich mir an, was die Bagger angerichtet haben: ein riesiger Schutthaufen, ausgerissene Bäume, pure Zerstörung. Es stank bestialisch, weil alter Fisch unter dem Schutt gammelte. Katzen streunten herum. Natürlich geht es um Gentrifizierung, denn Karaköy wird ja gerade schick gemacht, teuer und kalt. Was Istanbuls Charme ausmacht, wird zerstört, wo es nur geht. Und nirgends an der Galatabrücke gab es noch Balık Ekmek zu kaufen, das berühmte Istanbuler Fischbrötchen. Aber die Touristen merken es nicht, weil sie nicht wissen, wie es einmal war.

Vermutlich soll an dieser Stelle gebaut werden, sonst würde die Maßnahme ja keinen Sinn ergeben. Ein Metallzaun wird schon errichtet. Aber, wer weiß. Ähnlich hat man vor zwei Jahren die alten osmanischen Gärten an der Stadtmauer in Yedikule plattgewalzt, ohne dass dort bis heute irgendetwas neu errichtet würde. Es ging einfach nur darum, den kleinen Leuten zu zeigen, wer die Macht hat und dass Selbstorganisation nicht geduldet wird. Immerhin haben diesmal nicht alle mehr die Partei gewählt, die dafür verantwortlich ist.

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