Angela Merkel in Ankara

Wenn ich durch Istanbuls Haupteinkaufsstraße Istiklal Caddesi laufe, wie gerade eben, komme ich an rund einem Dutzend bettelnder Syrer vorbei, und wie viele Passanten gebe ich immer ein paar Münzen, um mein Gewissen zu erleichtern. Ich zweifle inzwischen daran, dass die Artikel, die wir Auslandskorrespondenten über das Flüchtlingselend und das Leiden im syrischen Bürgerkrieg schreiben, irgend etwas erreichen. Bei meinen Gesprächen mit Freunden in Deutschland stelle ich fest, dass nicht einmal die Information, dass nur etwa zehn Prozent der syrischen Flüchtlinge in der Türkei in Lagern leben, dort angekommen ist.

Am morgigen Montag kommt die Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder in die Türkei, um mit der hiesigen politischen Führung über die Flüchtlingskrise zu reden. Ausgerechnet Frau Merkel, die früher so gar nichts mit diesem Land und ihrem mächtigsten Politiker Recep Tayyip Erdoğan zu tun haben wollte, wird jetzt zum Dauergast in Ankara und Istanbul. Man kann es nicht oft genug sagen: Als die Türkei nach 2005 auf einem guten demokratischen Reformweg war, wollte Merkel nichts von einem EU-Beitritt wissen, aber jetzt, wo das Land immer stärker in den Autoritarismus rutscht, da wird es umschmeichelt, mit Geld überschüttet und im Klub der EU-Granden willkommen geheißen.

Nicht dass ich falsch verstanden werde: Ich bin für den EU-Beitritt der Türkei, aber unter den Bedingungen der Kopenhagener Kriterien für der Osterweiterung: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschen- und Minderheitenrechte. Leider ist davon immer weniger die Rede, je autokratischer das Land regiert wird. Die Flüchtlingskrise macht die europäischen Politiker blind für ihre eigenen Grundwerte. Sie nennen es Realpolitik. Doch wieviel Verlass ist eigentlich auf einen Staat, der selbst immer mehr zum Problemfall wird?

Denken des Kalten Krieges

Merkels Politik ist der Rückfall in das Denken des Kalten Krieges, als die geostrategische Bedeutung der Türkei über allen anderen Überlegungen stand. Das ist unter den gegebenen Bedingungen sehr kurzsichtig. Nehmen wir den wieder aufgeflammten Kurdenkonflikt im Südosten der Türkei, den die EU praktisch ignoriert. Diese Haltung ist unklug, schon aus Eigeninteresse. Bereits jetzt sind mindestens 200.000 Menschen aus den Kurdengebieten auf der Flucht. Sie gehen zuerst in türkische Städte, in denen sie Verwandte haben: Mersin, Adana, Istanbul. Aber Kurden haben auch viele Verwandte und können auf eine komplette Infrastruktur in Deutschland, den Niederlanden, Österreich oder der Schweiz zurückgreifen. Ändert sich nicht bald etwas, werden sie nach Europa aufbrechen.

Zum Thema passend wird es morgen in Ankara auch wieder um die Visafreiheit für Türken bei Reisen in den Schengenraum gehen. Bis zum Oktober soll eine Regelung gefunden sein, wenn die Türkei sich im Gegenzug zur Rücknahme von Migranten verpflichtet, die aus der Türkei in die EU einreisen. In der Türkei selbst ist diese Rücknahmeverpflichtung stark umstritten, weil man sich nicht als Türsteher der EU missbrauchen lassen will. Aber es könnte sein, dass sich Ankara formal darauf einlässt – Hintertüren finden sich im Orient immer – und dann ab Oktober auf der Visafreiheit besteht.

Aus diplomatischen Kreisen in Ankara war zu hören, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht werde: Die Türken würden sicher ewig brauchen, um die europäischen Anforderungen an fälschungssichere Pässe zu erfüllen. Eine Fehleinschätzung, wie ich glaube. Die Türken sind äußerst flexibel und ideenreich, wenn es darum geht, eine konkrete praktische Aufgabe schnell umzusetzen. Ich würde wetten, dass sie fälschungssichere Pässe für die reisefreudige Bevölkerung innerhalb von, sagen wir, zwei bis drei Monate hervorzaubern.

Massenflucht aus Aleppo

Angela Merkel wird mit Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğalu ganz sicher über die aktuelle Massenflucht von Syrern aus Aleppo sprechen. Sie fliehen vor russischen Bomben, unter deren Schirm eine schiitische Soldateska aus dem Iran, der libanesischen Hizbollah und Asssads Resttruppen derzeit in Nordsyrien vorrückt, um einen Alawitenstaat unter Moskauer und Teheraner Hegemonie zu installieren. Es ist die größte Fluchtwelle aus Syrien seit der Belagerung der syrisch-kurdischen Stadt Kobane im Oktober 2014.

An diesem Sonntag sammeln sich bei Regen und Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt mehr als 50.000 Syrer auf ihrern Seite der Grenze mit der Türkei und begehren Schutz im Nachbarland. Bislang lässt Erdoğan sie nicht passieren, sondern vertröstet sie auf später. Man darf annehmen, dass sie ein Faustpfand in den Verhandlungen mit der Bundeskanzlerin sind. Ja, Angela Merkel hätte sich kaum einen schlechteren Zeitpunkt für ihren Besuch aussuchen können. Aber sie steht innenpolitisch dermaßen unter Druck, dass sie glaubt, Erdoğan zu brauchen, um ihre Flüchtlingspolitik zu retten.

Auch die Europäische Union glaubt, sie könne die Türkei als willigen Türsteher gebrauchen. Mag sein, dass Erdoğan diese Rolle akzeptiert. Sehr wahrscheinlich ist das nicht. In Wahrheit begibt sich Brüssel damit mehr und mehr in seine Hände. Ich habe heute einen Kommentar zum Umgang der Union mit der Türkei verfasst, der aus Platzgründen nur in der Frankfurter Rundschau und nicht in der Berliner Zeitung erscheinen konnte. Deshalb stelle ich ihn hier ein:

Syrische Flüchtlinge: Zyniker am Werk

Der Umgang der Europäischen Union mit der Türkei angesichts der jüngsten Flüchtlingskrise in Syrien ist an Zynismus kaum zu überbieten. Erweiterungskommissar Johannes Hahn brachte es fertig, die Türkei für ihre mangelnde Abdichtung der Grenzen zu tadeln und gleichzeitig aufzufordern, die Grenzen für die flüchtenden Syrer zu öffnen, wie es die Genfer UN-Flüchtlingskonvention verlange. Deutlicher hätte er die Heuchelei der europäischen Flüchtlingspolitik nicht bloßstellen können.

Vielleicht spricht aus Hahns Ermahnungen an die Türken aber nicht nur das Sankt-Florians-Prinzip, sondern auch die Scham über das Versagen der EU in Syrien. Das Nichtstun der Europäer hat dazu beigetragen, dass der Massenmörder Assad und seine russisch-schiitischen Verbündeten jetzt die ethnische Säuberung des syrischen Kernlandes vollenden. Dass die russischen Luftangriffe exakt zur Genfer Friedenskonferenz stattfanden, war eine ebenso zynische Verhöhnung der Weltgemeinschaft.

Für Millionen vertriebener arabischer Sunniten bleibt jetzt der Weg in die Wüste, zum „Islamischen Staat“ oder, wahrscheinlicher, die Flucht nach Europa, was die EU als Strafe für unterlassene Hilfeleistung betrachten darf. Doch auch der türkische Umgang mit den Flüchtlingen ist zynisch: Für Ankara sind sie Verhandlungsmasse, um doch noch eine Pufferzone in Nordsyrien durchzusetzen – oder um schlicht mehr Geld von Europa zu erzwingen.

Post to Twitter

2 Gedanken zu “Angela Merkel in Ankara

  1. Wie blauäugig muß man denn sein um nicht zu wissen das es der Türkei wohl nur ums Geld geht und nicht um die Menschen.
    Aber generell geht es bei dem ganzen Flüchtlingsproblem um „Geld“ nur es wird wenig darüber gesprochen „denn wer soll das bezahlen“ ?????

  2. Vielen Dank Herr Nordhausen, für Ihre Einschätzungen der Lage.
    Wie gewohnt kommt auch der erste vertretbare und sichtbare Kommentar zur Kurdenthematik („Absurde Kurdenphobie in Ankara“) von Ihnen – leider in der Versenkung der Rubrik Politik zu unterst.
    Bitte behalten Sie Mut und Courage, um diesen Menschen ihre Würde zu bewahren, die sonst im Strudel der Terrordiffamierungen entblöst und vernichtet werden. Diese Menschen sind weit mehr als ein „Puffer“, sie sind das wovor viele unserer Politiker und viel Volk Angst haben: Entschlossene.