Aleviten, Islamisten, Liberale

Es sind bewegte politische Zeiten in der Türkei, und an meinem Wohnort im Zentrum Istanbuls habe ich die Gelegenheit, die Reaktionen des „Volkes“ stets ungefiltert mitzuerleben. Gestern abend zum Beispiel demonstrierten am Taksim-Platz Tausende Aleviten gegen die Verjährungseinstellung des Ermittlungsverfahrens um die Sivas-Morde. In der mittelanatolischen Stadt Sivas hatten islamische Fundamentalisten 1993 während eines alevitischen Kulturfestivals ein Hotel belagert und angezündet, in dem vorwiegend alevitische Musiker, Schriftsteller, Dichter und Verleger logierten, darunter Kinder und Jugendliche. Mehr als 30 Menschen verbrannten in dem Hotel; die wütende Menge hinderte sie an der Flucht nach draußen. Nur wenige überlebten, darunter der Autor Aziz Nesin, dem die Attacke vermutlich vor allem gegolten hatte. Die Aleviten bezeichnen den Anschlag als Sivas-Massaker.

37 Brandstifter wurden erst zur Todesstrafe verurteilt, die dann in lebenslange Haft umgewandelt wurde. Neun wurden 2004 vorzeitig entlassen, zwei sind tot, sechs flohen in den 1990er Jahren von der Türkei nach Deutschland, wo sie Asyl bekamen. Zwar waren sie in Abwesenheit in der Türkei verurteilt worden. Doch sie erhielten Asyl, weil die Urteile der sogenannten Sicherheitsgerichte (Devlet Güvenlik Mahkemesi) in Deutschland nicht anerkannt werden. Außerdem waren die Auslieferungsanträge unvollständig. Jetzt könnten die sechs mutmaßlichen Mörder unbehelligt in die Türkei zurückkehren.

In den vergangenen Tagen hatten viele alevitische Vereine (auch in Deutschland!) und türkische Oppositionspolitiker versucht, die Verjährung noch abzuwenden. Sie hatten auch argumentiert, dass Straftaten, die eindeutig Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, nicht verjähren dürften. Vergeblich. Viele Demonstranten auf dem Taksim-Platz glaubten, dass auch Ministerpräsident Erdoğan noch nie Interesse an einer umfassenden Aufklärung hatte, weil er Aleviten wiederholt „keine richtigen Muslime“ genannt hat. In der Parlamentsfraktion seiner regierenden AKP sitzen acht Anwälte, die Angeklagte in den Sivas-Verfahren vertreten haben; auch ein Grund, der unter den Aleviten der Türkei Misstrauen gegenüber der Partei schürt. Erdoğan sagte jetzt nach der Einstellungsverfügung: „Hoffen wir, dass es so am besten ist.“

Die religiöse Minderheit macht etwa 15 bis 20 Prozent der türkischen Bevölkerung aus und leitet sich aus der schiitischen Glaubensrichtung des Islams ab. Aleviten vertreten einen sehr liberalen, modernen, aufgeklärten Islam. Sie haben keine Moscheen, sondern Gebetshäuser (Cemevleri), ihre Frauen tragen keine Kopftücher, sie fasten nicht, Alkohol ist nicht verpönt, ihre Arbeitsmoral ist hoch. Max Weber würde sie wahrscheinlich protestantisch nennen.

Zurück zum gestrigen Abend. Kaum waren die Aleviten weg, sammelte sich am Taksim-Platz eine gruselige Menge von vielleicht 300 Leuten, die anschließend durch die Fußgängerzone Istiklal Caddesi zogen. Wie die meisten Türken waren sie überwiegend jung. Viele Männer trugen Bärte, die Frauen Kopftücher. Sie schwenkten grüne Fahnen mit Koransuren und Transparente, auf denen stand: „In Afghanistan – US-Imperialisten, in Palästina – Zionisten“.

Die Demonstranten von der ultra-islamistischen Gruppe „Plattform für den Respekt vor dem Koran“ tragen hier ein Transparent mit der Aufschrift: „Killer USA! Nimm deine schmutzigen Hände weg vom Koran!“

Sie riefen „Mörder USA – Mörder Israel“ und skandierten noch andere Parolen gegen den „Zionismus“. Dazu trugen sie brennende Fackeln, und mir kamen sofort Bilder von Nazi-Umzügen aus den 30er-Jahren in den Sinn. Mir wurde ganz flau im Magen. Als ich dann normal aussehende junge Leute am Straßenrand fragte, wer die Demonstranten seien, sagten sie: „Verrückte Religiöse.“ Kurz und prägnant, so wie die Antwort wohl auch in Berlin gelautet hätte.

Aufregender Prozesstag

Das beruhigte mich ein bisschen. Und ich dachte an den Montag, als ich eine ganz andere Türkei erleben durfte – die aufgeklärte, liberale Zivilgesellschaft. Es war der elfte Prozesstag im Verfahren gegen 13 Journalisten, die als Terroristen angeklagt sind – unter ihnen Ahmet Şik und Nedim Şener. Ihre Namen stehen stellvertretend für mehr als 100 Journalisten, die wegen ihrer Arbeit in Untersuchungshaft in der Türkei sitzen. In kaum einem Land der Erde sind mehr Journalisten inhaftiert. Es war ein sehr bewegender Tag. Dass ich in den Gerichtssaal kam, habe ich einem deutsch-türkischen Kollegen zu verdanken, der – als wir uns bei den Saaldienern als Journalisten anmeldeten – mitbekam, dass der eine zum anderen sagte: „Das sind Ausländer, die sollen wir nicht reinlassen.“ Daraufhin beschwerte er sich bei einem Vorgesetzten. Das wirkte.

Während bei früheren Verhandlungstagen oft nur zwei Dutzend Zuhörer kamen, waren es am Montag so viele, dass nicht alle in den fensterlosen, endlos langen und niedrigen Gerichtssaal passten, der Platz für etwa 80 Gäste bietet. Das zunehmende Interesse hat sicher mit dem Aufsehen zu tun, dass dieser Prozess inzwischen international erregt hat. Ahmet Şık und Nedim Şener und ihre Mitangeklagten winkten und zwinkerten dem Publikum zu, als Zeichen: Wir halten durch! Wir nehmen es mit Fassung! Die Beschuldigten, unter ihnen als einzige Frau Müyesser Yıldız, wirkten erstaunlich locker nach mehr als einem Jahr Gefängnis. Aber das war auch Galgenhumor. Ich habe über den Gerichtstag einen Artikel geschrieben, der heute etwas gekürzt in der Berliner Zeitung erschienen ist. Hier die ungekürzte Fassung:

Gericht verheddert sich in Ideologien
Vier türkische Journalisten sind wieder in Freiheit

ISTANBUL. Der Jubel war laut, als die prominentesten politischen Häftlinge der Türkei nach 375 Tagen aus dem Hochsicherheitsgefängnis kamen. Am Montagabend ordnete der Vorsitzende der Istanbuler Sondergerichtskammer 16 die Freilassung der Journalisten Ahmet Şık und Nedim Şener an, weil die Möglichkeit bestehe, „dass die Einschätzung des von ihnen begangenen Verbrechens sich ändert“ und „wegen der Länge der Untersuchungshaft“. Vorausgegangen war ein turbulenter Tag im Verfahren gegen insgesamt 13 türkische Journalisten wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Zwei weitere Angeklagte (Şait Çakır and Coşkun Musluk) wurden am Montag aus der Untersuchungshaft entlassen, sechs Beschuldigte bleiben eingesperrt. Ihnen allen aber drohen weiterhin bis zu 15 Jahre Haft.

Im Verfahren gegen Şık, Şener und andere scheinen herkömmliche juristische Maßstäbe außer Kraft gesetzt. Die Zeitungs- und Internetjournalisten wurden im März 2011 unter der Beschuldigung verhaftet, Verbindungen zu Ergenekon unterhalten zu haben, einem Verschwörernetzwerk, das einen Putsch gegen die religiös-konservative Regierung Erdogan vorbereitet haben soll. Den Verschwörergenerälen sollen Şık, Şener und Co. zugearbeitet haben, doch in Wahrheit haben sie diese journalistisch bis aufs Messer bekämpft. Denn sie stehen politisch links und betrachten die Generäle als ihre natürlichen Gegner – rechte Nationalisten, Vertreter eines repressiven Staates.

Symbolfigur des Prozesses ist der linke Investigativjournalist Ahmet Şık. Ihm wird vorgeworfen, ein Buch geschrieben zu haben, mit dem er die rechten Putschisten „publizistisch unterstützen“ wollte. Tatsächlich geht es darin aber weder um das Militär noch um Terrorismus, sondern um die „Armee des Imam“ – die umstrittene Fetullah-Gülen-Bewegung, oft als geheime Macht hinter der AKP-Regierung beschrieben. Deshalb meinen Kritiker, die Justiz habe zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen wollen: die Erdogan-Feinde von rechts und die Islamisten-Kritiker von links. „Alle bisher präsentierten Beweise sind nichts als normale journalistische Arbeiten“, sagte Şiks Verteidiger Firket Ilkiz und zeigte zahlreiche Widersprüche der Anklage auf. „Das ist die schlechteste Anklageschrift, die ich je gelesen habe. Es geht nur darum, Journalisten mundtot zu machen und einzuschüchtern.“

Noch immer mehr als 100 Journalisten in Haft

Auch Nedim Şener hat ein Buch geschrieben, das ihn vor Gericht brachte. Darin macht er den „tiefen Staat“ – Ergenekon – für den Mord an dem armenisch-türkischen Journalisten Hrant Dink 2007 verantwortlich. „Es ist geradezu verrückt, ihn deshalb mit Ergenekon in eine Schublade zu stecken“, sagte sein Anwalt. Auch Şener vertritt einen Journalismus, wie es ihn in der Türkei momentan kaum noch gibt: harte, investigative Recherche. In einer Verhandlungspause sagte Nedim Sener der Berliner Zeitung sarkastisch: „Zum Journalismus in der Türkei gehört eben auch das Gefängnis.“

Während der Anhörung sagten Sik und Şener, sie hätten nur ihren Job gemacht und sollten dafür bestraft werden; die Ergenekon-Affäre werde benutzt, um Oppositionelle zum Schweigen zu bringen. Ihr Fall hatte international große Aufmerksamkeit erregt, vor allem die Länge der Untersuchungshaft war unter anderem von EU wie USA kritisiert worden. „Wir dürfen nicht vergessen, dass noch immer mehr als hundert Journalisten im Gefängnis sitzen“, sagte der Istanbuler Reporter Ismail Saymaz, der selbst wegen seiner investigativen Berichte von Gefängnis bedroht ist. Ironischerweise begrüßte auch ein Regierungsvertreter den Gerichtsentscheid. „Wir können gar nicht anders, als uns über die Freilassung zu freuen“, meinte Vize-Premier Bülent Arinc. Vielleicht doch ein „Silberstreifen am Horizont“ für den türkischen Journalismus, wie es Ahmet Şıks Anwalt ausdrückte.