Blasphemie-Prozess gegen Fazil Say

Gestern wurde im riesigen Justizpalast in Istanbul wieder im Blasphemie-Prozess des weltbekannten türkischen Komponisten und Pianisten Fazil Say (43) wegen Beleidigung des Islams und des Türkentums verhandelt. Ein Arbeiter putzte hingebungsvoll die steinerne Justitia im gewaltigen, beindruckenden Foyer, wo man leider nicht fotografieren darf. Kaum zu glauben ist, dass es zwar zwei Danışma-, also Informationsschalter gibt, aber von den netten Menschen dort niemand Englisch oder eine andere fremdländische Sprache beherrscht. Trotz meines Gastarbeiter-Türkisch‘ gelang es mir aber, in dem kafkaesken Gebäude den richtigen Verhandlungssaal der 19. Strafkammer des Amtsgerichts zu finden. Eine nette ältere Istanbulerin, die lange in München gelebt hatte, übersetzte mir dann, was in der Verhandlung gesprochen wurde.

Der Gerichtssaal war lächerlich klein angesichts der Bedeutung des Prozesses, der international stark beachtet wird und in dem sich die Türkei einmal mehr dem Spott preisgibt. Gerade 14 Sitzplätze waren für Beobachter vorgesehen, mindestens ebenso viele Gendarmen und Gerichtsdiener bewachten den Raum von außen, und auf den Stehplätzen drängten sich die Besucher, die keinen Platz fanden. Die meisten waren Journalisten wie ich.

Kläger als Strohmänner?

Dafür waren die Kläger, denen Says ironische Bemerkungen auf Twitter missfallen, gleich mit fünf Anwältinnen und Anwälten vertreten, von denen drei junge Damen sich so perfekt geschminkt hatten und natürlich auch keine Kopftücher trugen, dass es ebenso ironisch wirkte, wenn sie sich im Brustton der Überzeugung über die blasphemischen Äußerungen des Weltklassepianisten echauffierten. Fazil Say war an diesem zweiten Verhandlungstag ebenso wenig wie am ersten erschienen, er hatte ein Konzert in Spanien. Der Prozess war international stark kritisiert worden.

„Bei allem Respekt vor religiösen Gepflogenheiten und Praxen stellt sich bei der Anklage von Fazil Say die Frage nach der Verhältnismäßigkeit“, erklärte zum Beispiel Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates. Er forderte, die Presse- und Meinungsfreiheit als Grundwerte der europäischen Demokratien zu schützen: „In Zeiten der zahlreichen und spontanen Meinungsäußerungen im Social Web müssen Einzeläußerungen wie die von Fazil Say mit Augenmaß betrachtet und beurteilt werden.“

Der bekannteste klassische Pianist der Türkei hatte über den Kurznachrichtendienst Twitter spöttische Äußerungen verbreitet, die islamische Frömmelei und Scheinheiligkeit auf die Schippe nahmen. „Ich weiß nicht, ob ihr es gemerkt habt? Überall wo es Schwätzer, Gemeine, Sensationsgierige, Diebe, Scharlatane gibt – sie alle sind übertrieben gläubig. Ist das ein Paradoxon?“ lautet eine in der Anklage genannte Kurzmitteilung.

Drei türkische Bürger hatten Say daraufhin angezeigt und ihm vorgeworfen, die islamische Religion und die Anhänger dieser Religion schwer beleidigt und religiöse Werte und Wahrheiten öffentlich herabgewürdigt zu haben. Mehrfach hatte sich Say auch kritisch über die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan geäußert. Die Namen der Kläger sind bekannt, aber bisher konnten sie offenbar keiner bestimmten Organisation zugeordnet werden. Aber es ist zu vermuten, dass sie Strohmänner für andere sind, denen der Starpianist schon lange nicht passt.

Heftiges Wortgefecht

In der Verhandlung trugen vier der Klägeranwälte immer absurdere Anschuldigungen vor, die darin gipfelten, dass sie Fazil Say als unzurechnungsfähigen „Autisten“ und halbirren Feind des türkischen Volkes anzuschwärzen versuchten und eine Untersuchung seines Geisteszustandes verlangten. „Es besteht die Gefahr, dass er diese Äußerungen wiederholt, er ist nicht normal, er muss verurteilt werden“, klagte Anwältin Nummer eins. Es nützte nichts, dass der Richter sie zur Ordnung rief und Beweise verlangte, die sie nicht hatte. Ein heftiger Wortwechsel mit Meltem Akyol, der tapferen Anwältin von Fazil Say, war die Folge. Eine gegen fünf – so war das Kräfteverhältnis. „Mein Mandant soll erniedrigt werden“, sagte sie. „Fazil Say wollte niemanden beleidigen, aber er wird hier beleidigt. Dabei hat er nur seine Meinung gesagt. Wir haben eine Demokratie und Redefreiheit. Er hat einfach seine Meinung getwittert. Seit wann ist das strafbar?“

Der Richter, der die Kläger mehrfach zur Ordnung gerufen hatte, vertagte nach einer Stunde die Verhandlung. Er bestimmte, dass ein Gutachten darüber eingeholt wird, wie öffentlich Mitteilungen auf Twitter sind.

Indem die Klägeranwälte den Starpianisten als Verrückten darstellten, haben sie ihn nach türkischen Maßstäben extrem beleidigt. Ich kann nur vermuten, dass sie inzwischen das Gefühl haben, den Prozess zu verlieren und deshalb zu diesem brutalen Mittel greifen. Wenn sie meinen, sie müssten an ihm Rufmord begehen, heißt das aber auch, wie sehr diese Leute den Musiker hassen. Und woher kommt eigentlich das Geld, um fünf Anwälte dafür zu bezahlen?

2 Gedanken zu „Blasphemie-Prozess gegen Fazil Say

  1. Leider muss offensichtlich in einem Rechtstaat einer Strafanzeige nachgegangen werden.
    Sind die von Ihnen genannten drei Anwältinnen Nebenklägerinnen?
    Was sagt die Staatsanwalschaft zu der sinnlosen Klage? Teilt sie die Meinung der vermeintlichen Nebenklägerinnen?
    Es hat für mich den Anschein, dass ein haufen Staub aufgewirbelt und am Ende Fazil Say freigesprochen wird. Manche Extremgruppen haben Spass daran, wenn sie überzogene Strafanzeigen erstatten um Jemanden mundtod zu machen.
    Ich hoffe, dass weder Fazil Say noch wie zuvor Orhan Pamuk sich kleinkriegen lassen, auch wenn ich manche Meinungen von denen nicht teile.

    • Die Staatsanwaltschaft bringt sich kaum ein, es sind vor allem die privaten Kläger. Wie der Richter die Sache am Ende sieht, kann man trotz seiner skeptischen Anmerkungen nicht vorhersagen, denn, wie es so schön heißt: Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand.

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