Das türkische Woodstock

Als ich vorhin (Mittwoch, gegen 20.00 Uhr) durch den Gezi-Park ging, traf ich zufällig die Leiterin des Goethe-Instituts in Istanbul, Claudia Hahn-Raabe, die sich über die vielen Schüler und Studenten freute, von denen sich die meisten wohl zum ersten Mal in ihrem Leben mit Politik befassen. Der Park hat am Abend, wenn tausende junge Leute ihn bevölkern, vor allem das betörende Flair eines türkischen Woodstocks. Unverheiratete junge Frauen und Männer, die zusammen die Nacht auf dem Rasen verbringen! Die dabei auch mal eine Flasche Efes-Bier trinken! Keine Jugend nach dem Geschmack des Ministerpräsidenten Erdoğan. Sie senden ein Signal der Friedlichkeit, Modernität und Liebe hinaus in die Welt. Allen deutschen Türkei-Kritikern sei ein Besuch wärmstens empfohlen, und kommen Sie schnell, denn wer weiß, wie lange diese Herrlichkeit noch anhält!

Inzwischen waltet im Gezi-Park die unübertreffliche türkische Fähigkeit zur Selbstorganisation – alles, was die Menschen brauchen und brauchen könnten, wird entweder umsonst (Kekse und Wasser) oder von pfiffigen Geschäftsleuten (Gebratenes und Gasmasken) angeboten. Während die einen Yoga machen, singen die anderen zur Gitarre, und immer wieder branden Wellen von Sprechchören und rhythmisches Klatschen durch die Grünanlage. Was diese jungen Leute hier gerade erleben, wird sie für ihr ganzes Leben prägen. Davon werden sie noch ihren Enkeln erzählen. Es ist einer jener kostbaren Momente, in denen die Zeit sich verdichtet und zugleich dehnt und aus denen man gar nicht wieder heraus will. Das wunderbare Gemeinschaftserlebnis eines historischen Augenblicks.

Natürlich sind die meisten dieser Kids naiv und wissen nicht oder wollen nicht wissen, dass sie in einer Glückseligkeitsblase hocken, die in den nächsten Tagen brutal zerplatzen wird, wenn nicht ein Wunder geschieht. Ich kann mir den Taksim-Platz in diesen Tagen nicht ansehen, ohne mit sehr gemischten Gefühlen an den Tahir-Platz in Kairo zu denken. Bei allen Unterschieden – auch dort wurde ein paar Tage lang die Macht des Volkes gefeiert, bis die Macht des Bösen brutal hereinbrach. Diktator Mubarak schickte seine Schläger aus der Unterschicht – und Erdoğan hat auch schon damit gedroht, die anderen „50 Prozent“ von der Leine zu lassen. Am Donnerstag kommt er von seiner Nordafrika-Reise zurück, und wie es aussieht, hat sich das Land, das er als das seine betrachtet, in seiner Abwesenheit keinesfalls beruhigt. Ich rechne damit, dass die Aufstandspolizei irgendwann im Morgengrauen der kommenden Tage ein Schlachtfeld anrichten wird.

Dunkle Wolken am Horizont

Das Szenario ist gestern und heute bereits durchgespielt worden: In Izmir, wo 38 junge Leute im Gefängnis sitzen, weil sie sich über Twitter übermütige Sprüche gemacht oder sich beispielsweise vor der Polizei gewarnt haben. Wenn die Justiz mit der bekannten Härte vorgeht, drohen ihnen Haftstrafen bis zu zehn Jahren. Die islamistische Zeitung Vakif hat heute bereits geschrieben, es gäbe keinen Unterschied zwischen den Terroristen der PKK und Leuten, die mit einem Bagger durch eine Polizeiabsperrung brechen. Am frühen Morgen wurden auch in Istanbul etwa 60 junge Protestierer festgenommen.

In Ankara ist heute der Kızılay-Platz ebenfalls besetzt worden, derzeit versucht die Polizei, ihn mit allen Mitteln zurückzuerobern. In Antakya wurde gegen die Trauergäste der Beerdigung des von einem Unbekannten mit einem Kopfschuss getöteten Demonstranten Abdullah Cömert (22) Tränengas eingesetzt. In Erdoğans Geburtsstadt Rize griffen angebliche „aufgebrachte Bürger“ Anti-Erdoğan-Protestierer mit Stöcken an. Auch in Izmir wurden Demonstranten auf üble Weise – dort von Zivilpolizisten – mit Stöcken verprügelt. Die Repressionswelle läuft schon. Rund 3000 Demonstranten sollen landesweit bereits festgenommen worden sein. Drei Tote sind bisher bestätigt, ein weiterer wird vermutet. Wenn man die Protestler mit Terroristen gleichsetzt, was selbst den Twitterern von Izmir blühen kann, dann sei Ihnen Allah gnädig.

Sie merken, ich bin nicht unbedingt optimistisch, was die Zukunft der türkischen Protestbewegung angeht. Viel wird davon abhängen, ob sich breite gesellschaftliche Kräfte mit ihnen solidarisieren. Oder ob der Sultan zur Vernunft kommt. Er ist demokratisch gewählt, und das erkennen auch die meisten Protestler an. Aber selbst die regierungsnahe Zeitung Zaman schrieb heute, Erdoğan erscheine gegenwärtig als jemand, der versuche, Identität, Lebensstil und Moral der Mehrheit mit den Machtmitteln des Staates der Minderheit aufzuoktroyieren. Die Demonstranten wünschen sich vor allem ein Signal der Versöhnung und des Einlenkens, scheint mir. Wie es weiter geht? Morgen werden wir vermutlich schon etwas schlauer sein.

Einen Artikel, den ich am heutigen Mittwoch über die aktuelle Lage in der Türkei für die Berliner Zeitung geschrieben habe, können Sie hier in der ungekürzten Fassung lesen (Sie wissen, Papier bietet weniger Platz):

Türkische Regierung sucht das Gespräch

Während der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vier Tage lang durch den Maghreb reist, versuchen Staatspräsident Abdullah Gül und Vizepremier Bülent Arinc die Spannung im Land wegen der Massenproteste gegen die Regierung zu verkleinern. Gül verglich die Proteste mit der Occupy-Wall-Street-Bewegung und äußerte Verständnis, der Vizepremier entschuldigte sich bei den Demonstranten für Polizeiübergriffe. Am Mittwochmittag traf sich Arinc in Ankara mit sechs Repräsentanten der Protestler aus der Taksim-Solidaritätsgruppe zu einem einstündigen Gespräch. Der Taksim-Platz im Istanbuler Zentrum ist Ausgangspunkt und Zentrum der teils gewaltsamen Proteste, die inzwischen auf 79 der 81 türkischen Provinzen übergegriffen haben.

„Wir haben vorgetragen, unter welchen Bedingungen wir bereit sind, die Lage zu normalisieren“, sagte Cem Tüzün von der Taksim-Solidaritätsgruppe nach dem Gespräch mit Bülent Arinc der Berliner Zeitung. „Die Polizeigewalt muss aufhören, der Gezi-Park und das Atatürk-Kulturzentrum müssen erhalten bleiben und unsere verfassungsmäßigen Rechte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen garantiert werden“, so Tüzüm. In einer Presseerklärung forderten die Vertreter der Aktivisten, der die Anführer zweier großer Gewerkschaften, der Ärzte- und Architektenvereinigung angehörten, die Bestrafung der Verantwortlichen für die Polizeigewalt und die sofortige Freilassung der etwa 3000 Verhafteten.. Die geplanten Großbauprojekte wie die dritte Bosporusbrücke, der dritte Istanbuler Flughafen, drei neue Atomkraftwerke, Hunderte Staudämme und Bauvorhaben in den Städten müssten auf den Prüfstand. „Wir sind hier, wir existieren und wir haben Forderungen“, heißt es in der Erklärung. Das wichtigste Faustpfand der Demonstranten ist das Stadtzentrum Istanbuls um den Taksim-Platz, das sie seit Sonnabend in einen mit Barrikaden gesicherten Raum verwandelt haben, von dem sich die uniformierte Polizei fernhält.

Unterdessen reagierte die Polizei offenbar auf Erdogans Bemerkung, die Internet-Plattform Twitter sei die schlimmste Bedrohung der Gesellschaft. In der Nacht zum Mittwoch wurden vor allem in der Mittelmeermetropole Izmir zahlreiche Twitter-Nutzer festgenommen. 38 von ihnen blieben im Gewahrsam, wie Sevda Erkan Kilic, Rechtsanwalt und Provinzsekretär der kemalistischen Partei CHP in Izmir, der Zeitung Hürriyet Daily News erklärte. Die Polizei sagte, die Delinquenten hätten über das soziale Netzwerk „zum Aufstand aufgerufen und Propaganda verschickt“. Dagegen erklärte Rechtsanwalt Kilic nach Akteneinsicht, es handele sich mit wenigen Ausnahmen wie „leistet Widerstand“ um völlig harmlose Sprüche. So hätten die Jugendlichen unter anderem getwittert: “Lasst uns dort und dort treffen”, “die Polizei kommt” oder hätten Witze über das Tränengas verschickt. Die Verhafteten seien sämtlich Schüler und Studenten zwischen 18 und 24 Jahren. Im Internet kursieren zahlreiche Videoaufnahmen aus Izmir, die brutale Übergriffe von Polizisten und mutmaßlichen Zivilpolizisten auf junge Demonstranten zeigen. Man sieht, wie sie mit langen Stöcken auf ihre Köpfe einschlagen und weibliche Teenager brutal an den Haaren ziehen.

Bei den Protesten wurden landesweit bislang mehr als 2.000 Menschen verletzt. Aus Ankara meldete die türkische Medizinervereinigung am Mittwoch den Tod eines dritten Demonstranten, der seinen schweren Hirnverletzungen erlag. Von einem mutmaßlichen vierten Toten sprechen Menschenrechtsverbände.

Landesweiter Streik im öffentlichen Dienst

Wie in Izmir gingen in der gesamten Türkei wieder Menschen in großer Zahl auf die Straße, um den Rücktritt Erdogans zu fordern. Am Mittwoch begann ein landesweiter Streik von mehr als 240.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, deren Gewerkschaft dazu aufgerufen hatte, damit „gegen den Staatsterror“ zu protestieren. Während sich in Istanbul am Dienstag mehr als hunderttausend Demonstranten friedlich auf dem Taksim-Platz versammelten und es nur zu kleineren Scharmützeln mit der Polizei kam, wurden aus dem südlichen Antakya, der zentralanatolischen Provinzhauptstadt Tunceli und der Hauptstadt Ankara von schweren Straßenkämpfen Tausender Demonstranten mit der Polizei berichtet. In Antakya hatte ein Unbekannter am Montag einen 22-jährigen Demonstranten mit einem Kopfschuss getötet. In Tunceli leben vor allem Angehörige der Aleviten-Religion, deren Unmut Erdogan erregte, als er vergangene Woche die geplante dritte Bosporusbrücke in Istanbul auf den Namen Sultan Selim des Grausamen taufte, eines berüchtigten Aleviten-Schlächters aus dem 16. Jahrhundert. Am Abend setzte die Polizei in Ankara Tränengas und Wasserwerfer ein.

Die Proteste zeitigen inzwischen auch Auswirkungen auf die türkische Wirtschaft. Zwar erholten sich die Kurse an der Istanbuler Börse nach den mäßigenden Interventionen der Staatsspitze, aber die Tourismusbranche sorgt sich, dass Feriengäste ausbleiben könnten; der Chef der türkischen Touristen-Hotels und –Investorenverbandes sagte, man sehe die Entwicklung “mit Entsetzen und Trauer”, es habe Panik unter Touristen gegeben und bereits erste Reisewarnungen westlicher Staaten. Ungeachtet solcher Sorgen rufen die Demonstranten für die kommenden Tage zu weiteren landesweiten Protesten auf.

Hier finden Sie eine Auslese aus Kommentaren türkischer Zeitungen vom heutigen Mittwoch.