Déja Vu am Gezi-Park

Es ist ein bisschen wie ein Déja Vu. In der gestrigen Nacht begannen Bauarbeiter, an der nordwestlichen Ecke des Gezi-Parks ein Loch zu graben – und im Nu sammelten sich 70 bis 100 Parkschützer, die einen ungesetzlichen Eingriff in das geschützte Areal
vermuteten, sich auf den Boden setzten und dagegen protestierten. Genau so und nicht weit von dieser Stelle entfernt hatten die Gezi-Proteste Ende Mai 2013 begonnen. Damals hatten ebenfalls Bauarbeiter angefangen, einen Teil des Parks umzugraben. Diesmal wurden immerhin keine Baume gefällt.

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Die Arbeiter erklärten, dass sie den Auftrag hätten, eine neue Bushaltestelle zu errichten. Da die gesamte Taksim-Bauplanung an dieser Stelle der Cumhuriyet-Straße so dilettantisch vonstatten gegangen war, dass auf dem Bürgersteig kein Platz dafür blieb, wollten sie einfach ein Stück vom Park für das Wartehäuschen abgraben. Mal wieder handelte es sich um Mitarbeiter eines Subunternehmers (der stadteigenen Bahn- und Tunnelbetriebe), die weder wussten, was sie da taten noch die geringste Sensibilität für die Umwelt zeigten. Da sie sogar die Wurzeln eines Baumes beschädigten, stoppten die Umweltschützer den weiteren Fortgang der Arbeiten.

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Das Loch im Gezi-Park ist wieder geflickt, der Bürgersteig neu betoniert.
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Neuer Rollrasen bedeckt die Stelle, an der die Arbeiter das Loch ausgehoben hatten.

Wie 2013 gab es auch diesmal keine gesetzliche Grundlage für einen Eingriff in den Gezi-Park. Das Gelände ist geschützt und darf nicht bebaut werden. Laut Beschluss des zuständigen Verwaltungsgerichtes ist auch der letzte Bebauungsplan, mit dessen Hilfe Erdoğan den Park einem Einkaufszentrum im Stil einer einer osmanischen Kaserne opfern wollte, null und nichtig. Einen neuen gültigen Bebauungsplan gibt es bisher nicht. Diesmal schickte der Gouverneur nicht die Polizei, die Arbeiter zogen ab und schütteten am heutigen Mittwochmittag das Loch wieder zu.

Ein Testballon der Stadtverwaltung?

Als ich heute Nachmittag gegen 16:30 Uhr zum Park ging, um mir die Szene anzuschauen, waren alle Demonstranten weg. Nur drei missmutige Arbeiter bemühten sich, die letzten Spuren ihres Tuns zu beseitigen. Sie hatten sogar neuen Rollrasen auf die frisch aufgeschüttete Erde gelegt. Als ich sie fragte, was sie hier täten, antworteten sie, dass es um eine Bushaltestelle gehe. „Aber die wird es jetzt wohl nicht mehr geben“, sagte der Vorarbeiter.

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Der herbstliche Gezi-Park.
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Die Parkschützer vermuten, dass die Stadtverwaltung mit der Aktion habe testen wollen, wie die Menschen inzwischen auf Eingriffe am Gezi-Park reagieren, anderthalb Jahre nach den Unruhen. Interessanterweise wurde das Loch am gleichen Tag gegraben, als bekannt wurde, dass Erdoğans umstrittenes Kasernenprojekt, das eigentlich als mausetot galt, wieder in den städtischen Budgetplan für 2015-2019 hineingeschrieben worden ist. Dabei hatte Istanbuls Oberbürgermeister
Kadir Topbaş nach den schweren Gezi-Unruhen mehrfach klar gesagt, dass im Gezi-Park weder ein Einkaufszentrum, noch ein Wohnkomplex oder ein Hotel gebaut werden würde.

Mücella Yapıcı, die berühmte Vorsitzende der Istanbuler Ingenieurs- und Architektenkammer und Ikone der Gezi-Bewegung, sprach heute gegenüber der Presse von einer Provokation. „Die Öffentlichkeit hat erklärt, dass sie dieses Projekt nicht will“, wurde sie von der Zeitung Today’s Zaman zitiert. „Dieses Projekt trotz des Wissens, dass es nicht zu verwirklichen ist, wieder in den Budgetplan aufzunehmen, kommt einer Provokation gleich, um es milde auszudrücken.“

Wie es scheint, behalten jene Recht, die nach dem Ende der Gezi-Unruhen prognostizierten, dass Erdoğan die Niederlage im Kampf um den Taksim-Platz niemals verwinden und sein Gezi-Umbauprojekt bald wieder auf die Tagesordnung setzen würde. Die Leute von der Taksim-Solidaritätplattform haben bereits angekündigt, dass sie dagegen mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen werden. Noch steht das letztinstanzliche Urteil des obersten türkischen Verwaltungsgerichtes Danıştay (Staatsrat) aus. Dass die Zivilgesellschaft wachsam ist, hat sie gestern und heute bewiesen.

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Auf der gigantischen Betonplatte, die heute den Taksim-Platz ausmacht.
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