Erdoğans tiefe Lust am Untergang

Man muss kein Prophet sein, um zu prognostizieren, dass in den nächsten Monaten kein Thema die Türkei mehr beschäftigen wird als die Wirtschaftskrise, die sich wie ein Tsunami derzeit vor dem Land auftürmt. Wer sie noch nicht wahrnimmt, wird bald eines anderen belehrt werden. Der folgende Text wurde in Teilen im Magazin Focus veröffentlicht, ich habe ihn hier aktualisiert.


Taksim-Platz der „Neuen Türkei“: Republik-Denkmal und Erdoğans neue Moschee

Als treibe ihn eine tiefe Lust am Untergang, gießt der türkische Staatspräsident Erdoğan täglich weiter Öl ins Feuer. Als die türkische Währung auf die historische Tiefmarke von sieben Lira für einen Dollar sank, versetzte er sein Land in den psychologischen Kriegszustand. „Wir befinden uns in einem Wirtschaftskrieg“, sagte er, drohte indirekt mit dem Nato-Ausstieg und warnte seine Landsleute davor, amerikanische Elektronik zu kaufen. „Wenn sie das iPhone haben, gibt es anderswo Samsung“, warb er für koreanische Handys. Und immer wieder erklärte er: „Wenn die ihren Dollar haben, haben wir unseren Allah.“

Gleichzeitig drehte Erdoğans Propagandamaschine in einem Maß auf, die Kompromisse täglich unwahrscheinlicher erschienen ließ, nachdem der US-Präsident Donald Trump Ernst machte und als neue Sanktionen Strafzölle auf Aluminium und Stahl aus der Türkei verhängte – die USA sind der ausländische Hauptabnehmer türkischen Stahls.

Die zu 95 Prozent gleichgeschaltete türkische Pressen brachte Erdoğans Spruch „Wir haben euer Spiel durchschaut, wir bieten euch die Stirn“ wortgleich auf der Titelseite und erklärte den Mann, um dessen Freilassung sich vordergründig alles drehte, der unter grotesken Terrorvorwürfen festgehaltenen US-Pastor Andrew Brunson, zum CIA-Agenten und eine Art Teufel in Menschengestalt. Selbst die oppositionelle Sözcü schrieb: „Der Pastor kann das türkische Volk nicht besiegen.“

Nachgeben ist keine Option

Nachgeben kommt für den Autokraten nicht in Frage. Die Erdoğan-hörige Justiz lehnte es kürzlich erneut ab, Brunson aus dem Hausarrest zu entlassen. So führte ein vergleichsweise kleiner, leicht lösbarer Konflikt um einen unbedeutenden Missionar durch die politische Zuspitzung zum Absturz der türkischen Lira und zum Einbruch der ohnehin fragilen türkischen Wirtschaft. Ein neuer Brandherd im Nahen Osten flackerte auf, den die Egomanen in Ankara und Washington nach Kräften anheizten.

Eigentlich ist Erdoğan auf dem Zenit seiner Karriere als Politiker und besitzt eine Machtfülle wie vor ihm nur der Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk. Seinen Wahlerfolg Ende Juni hatte er mit dem Versprechen errungen, ohne lästige Kontrolle durch Parlament und Opposition endlich „effektiv“ regieren zu können. Tatsächlich aber legt die eskalierende Krise Tag für Tag und Schicht für Schicht mit brutaler Klarheit offen, wie es wirklich um das einstige Boom-Land am Bosporus steht: die Wirtschaft auf Sand gebaut, die internationalen Beziehungen zerrüttet, die Regierung im orientierungs- und hilflos.

Viele Türken beginnen derzeit den Tag mit dem bangen Blick auf den Wechselkurs der Lira. Seit der letzten schweren Wirtschaftskrise von 2001, in deren Folge Erdogans islamisch-konservative AKP an die Macht kam, gilt der Kurs der Währung als Seismograph für das wirtschaftliche Wohlergehen. Jetzt hat die Lira seit Jahresbeginn mehr als 40 Prozent an Wert gegenüber Dollar und Euro eingebüßt. Musste man im Januar 3,78 Lira für einen Dollar bezahlen, so kostet der Greenback nun fast das Doppelte. Die Folge ist unter anderem ein dramatischer Anstieg der Inflation. Die Preissteigerungsrate erreichte im Juli 16 Prozent. Lebensmittelpreise stiegen sogar um 30 Prozent.

Die Krise erreicht den Großen Basar

Nach außen wirkt die Lage im Land ruhig, fast lethargisch. Doch in den Wohnzimmern, auf der Straße, in den Geschäften kennen die Menschen derzeit kaum noch ein anderes Thema. Überall hört man die Worte „Dollar“, „Trump“, „Amerika“. Und alle stellen sich immer wieder die ängstliche Frage: „Was kommt als Nächstes?“

Die Istanbuler Journalistin Tuğba Tekerek hat mehrere Tage lang im Geschäftsviertel um den Großen Basar der Altstadt recherchiert, wie Händler und Kunden mit der Krise fertig werden. „Auf den ersten Blick wirkt alles ganz normal. Die Hauptstraßen sind voll, es ist so quirlig wie immer“, berichtet sie.

Das historische Viertel in der Altstadt ist ein pulsierendes Handelszentrum mit unzähligen Einzel- und Großhandelsbetrieben, zahllosen Einkäufern und Touristen, vor allem aus arabischen Ländern. Einige Basarhändler, die hauptsächlich an Touristen verkaufen, profitieren von der wachsenden Lira-Kaufkraft ihrer Kunden. „Andere Händler sagen, dass sie irgendwie klarkommen werden wie in früheren Krisen und äußern volles Vertrauen in den Präsidenten.“ Aber wenn man in die kleinen Nebengassen gehe, ändere sich das Bild. „Man sieht nur noch wenige Kunden, einige Läden sind leer, die Händler nachdenklich und besorgt. Sie sagen, ihr Kapital sei massiv abgewertet, 100 Lira nur noch 40 Lira wert.“

Die Regierung reagiert nicht

Die Türkei hat eine sehr junge Bevölkerung, rund 50 Prozent der Menschen sind jünger als 30 Jahre. Sie können sich an die schwere Krise von 2001 nicht mehr erinnern. Wohl aber die Älteren. Sie sagen, diesmal sei die Unsicherheit größer. Auch damals nahm die Inflation astronomische Ausnahme an, stürzte die Lira ab. Doch habe die Regierung von einem Tag auf den anderen feste Wechselkurse eingeführt und damit für Sicherheit gesorgt, während jetzt die Ungewissheit an den Nerven zerre.

„Niemand weiß, ob es weiter abwärts geht oder wieder bergauf“, sagt Tuğba Tekerek. „Geschäftsleute, die auf Importe angewiesen sind, stellt das vor Probleme.“ Nicht nur, weil sie nicht wissen, mit welchen Preisen sie kalkulieren sollen. Sondern auch, weil die nötigen Preiserhöhungen die Käufer abschrecken. Das trifft den Basarhändler, der den Rohstoff Polyester-Latex-Garn für seine Gummibänder mit Dollar bezahlen muss, ebenso wie Fachgeschäfte für teure westliche Elektronik.

Die Leute kaufen weniger I-Phones oder Harddisks – aber nicht, weil der Präsident es ihnen befiehlt, sondern weil die Geräte seit Jahresbeginn mehr als 30 Prozent teurer geworden sind, da die Händler im Einkauf mehr Lira zahlen müssen. Einige Textilfirmen haben ihre Importe von Rohmaterial aus Bangladesch eingestellt. Je mehr die Lira an Wert verliert, desto teurer werden importierte Waren und solche, die importierte Anteile haben. Auch Tuğba Tekerek ist vorsichtig und stellt derzeit Kaufentscheidungen zurück. „Ich gebe deutlich weniger Geld aus“, sagt sie.

Drohende Pleitewelle und Massenentlassungen

Ökonomen rechnen in wenigen Wochen mit massiven Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft. „Ein klares Zeichen für die Krise ist der Einbruch der PKW-Verkäufe um mehr als 15 Prozent im Juni“, sagt ein westlicher Wirtschaftsanalyst in Ankara, der namentlich nicht genannt werden will. Der wichtige Bausektor werde besonders leiden, wenn die derzeit gelagerten Baustoffe ausgingen und neue Importe fällig werden. „Es wird zu Massenentlassungen und einer Pleitewelle kommen.“

Die Ärmeren haben andere Probleme. Zwölf Millionen der 81 Millionen Menschen in der Türkei gelten als arm, weil sie weniger als den Mindestlohn von derzeit umgerechnet 230 Euro monatlich zur Verfügung haben. Die Entwicklung treibt sie noch weiter in die Armut. Ihnen hilft die Regierung mit Subventionen wie der Verteilung kostenloser Kohle im Winter.

Doch es gibt erste Anzeichen, dass der Regierung das Geld ausgeht, denn sie hat weit über ihre Verhältnisse gelebt. Viele nahmen Kredite in Dollar auf, die sie nun wegen des Kursverfalls nicht zurückzahlen können. Die Regulierungsbehörde hat deshalb zu Notmaßnahmen gegriffen und am Dienstag die Ausgabenmöglichkeiten von Kreditkarten stark eingeschränkt: Schmuck, Handys oder Kosmetik dürfen nicht mehr auf Pump gekauft werden.

Noch vertrauen viele Menschen dem Präsidenten

Noch sind die Regale der Supermärkte voll, noch gibt es keine auffälligen Lieferschwierigkeiten oder Hamsterkäufe. Aber die Preise steigen unerbittlich, im Wochentakt. Importiertes Katzenfutter kostet statt 45 jetzt 60 Lira, Lipton Kamillentee sieben statt fünf Lira. Für eine einfache Bohrmaschine aus Deutschland, die vor zwei Wochen noch 650 Lira kostete, werden jetzt 950 Lira verlangt.

Der Preisanstieg hat inzwischen auch Grundnahrungsmittel erreicht. Brot verteuerte sich um 15 Prozent, fünf Kilo Tomatenmark von 18 auf 48 Lira, Olivenöl um das Doppelte. Noch wird der Benzinpreis subventioniert, aber die Mieten steigen bereits kräftig, und die Gas-Versorger haben eine Preiserhöhung um 35 Prozent für den Herbst angekündigt.

Trotzdem scheint die Mehrheit der Menschen ihr Vertrauen in die Regierung bisher nicht verloren zu haben. Zwar ist den meisten bewusst, dass die Wirtschaft in eine Krise rutscht. Aber sie glauben noch daran, was ihnen Erdoğan täglich im Fernsehen verkündet: dass die Türkei angegriffen werde, aber stark genug sei, um sich zu wehren. Sie sagen: „Die Zukunft ist nicht rosig, aber unser Präsident wird die Krise schon managen. Er ist ein Anführer von Weltklasse.“

Wie bereits nach dem Putschversuch vom Juli 2016 – mit dem er die jetzige Krise gleichsetzt – versucht Erdoğan, die Menschen hinter sich zu einen, indem er ihnen suggeriert, dass die Türkei sich wehren muss. Für ihn ist die Not, zumindest noch im Moment, ein „Geschenk Gottes“, wie er den Putschversuch vor zwei Jahren titulierte. Denn Trumps Brachialpolitik gibt dem türkischen Präsidenten die Chance, alle Schuld den USA zuzuschieben.

Grund der Krise ist Erdoğans eigene Wirtschaftspolitik

Noch sind die Zweifler in der Minderzahl, wie jener Istanbuler Basarhändler, der immer die AKP gewählt hat und jetzt erklärt: „Erdoğan sagte vor den Wahlen, gebt mir alle Vollmachten, dann werde ich alle Probleme lösen. Aber er hat sein Versprechen nicht gehalten.“ Oder jener Abgeordnete der Oppositionspartei CHP, der auf Twitter schrieb: „Wer die Türkei an den Rand der Pleite treibt, hat kein Recht, über ‚ausländische Kräfte‘ zu jammern.“

Doch Kritik zu üben, kann zu Problemen führen. Das Innenministerium verkündete kürzlich, dass es Ermittlungen gegen 346 Social-Media-Accounts eingeleitet habe, die „die sich provokativ über den Dollarkurs geäußert haben“.

„Noch glauben die Leute, dass der Lira-Absturz von Trump verursacht wurde und folgen Erdoğans patriotischen Aufrufen“, sagt Gareth Jenkins, in Istanbul lebender Türkei-Experte der US-amerikanischen John-Hopkins-Universität. „Dabei ist der eigentliche Grund für die Krise Erdoğans eigene Wirtschaftspolitik. Aber Trumps Verhalten spielt ihm in die Hände.“

Die Wirtschaft gilt seit Langem als fragil; ihre Kreditwürdigkeit wurde von den Ratingagenturen laufend herabgestuft. Ökonomen wie der Nobelpreisträger Paul Krugman führen die Krise in der Türkei darauf zurück, dass das Land über lange Zeit Schulden in Fremdwährungen aufnahm, dann die Schulden nicht mehr zurückzahlen konnte und keine neuen Kredite mehr bekam. Erdogans Megaprojekte wie der dritte Istanbuler Flughafen, diverse Brücken und Tunnel täuschten Prosperität vor, belasteten aber den Haushalt. Mehr als 220 Milliarden Dollarschulden haben türkische Unternehmen aufgetürmt.

IWF-Hilfe unerwünscht

„Der Verfall der türkischen Lira wird sich auf das Leben aller auswirken, das ist unvermeidbar“, sagt Jenkins. „Aber noch ist es zu früh, um es zu merken.“ Noch verkaufen die Händler aus ihren Lagern ab. Jenkins geht davon aus, dass die Preise spätestens in zwei Monaten rasant steigen, wenn sie neue Ware aus dem Ausland ordern müssen. Dann würden Kaufkraft und Wohlstandsniveau im Land dramatisch sinken, Entlassungen die Arbeitslosenquote von derzeit rund 10 Prozent auf neue Höhen treiben.

Jenkins lebt seit 25 Jahren in der Türkei, er hat die Wirtschaftskrisen von 1994 und 2001 miterlebt. „Der Hauptunterschied ist, dass die Regierung jetzt die Medien unter fast totaler Kontrolle hat“, sagt er. „Jetzt berichten sie kaum über die Hintergründe und Folgen, etwa die unvermeidliche Anhebung der Benzinpreise, die über die Transportkosten auf die Preise durchschlagen wird.“

2001 durchlitt die Türkei die schwerste Wirtschaftskrise seit ihrer Gründung, die Inflationsrate explodierte bis auf fast 70 Prozent. Damals hätten Experten in täglichen Talkshows im Fernsehen über alle Aspekte der Krise diskutiert, und die Opposition um Erdogan habe die Regierung vor sich hergetrieben. „Jetzt haben die meisten Menschen viel zu wenig Informationen, um einzuschätzen zu können, was das alles für sie bedeutet. Aber wer auch nur etwas von Wirtschaft versteht, macht sich große Sorgen.“

Viele Experten glauben, dass die gegenwärtigen Spekulationen und der Währungsverfall gestoppt werden könnten, wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) milliardenschwere Hilfen gewährte. Doch derlei Unterstützung schließt Erdoğan kategorisch aus – die Unterwerfung unter die Austeritätspolitik des IWF wäre für ihn ein nicht hinnehmbarer Gesichtsverlust.

Unberechenbarer Pragmatiker

Zugleich wirkt der Präsident zunehmend unangreifbar und beratungsresistent. Er hat praktisch alle Wirtschaftspragmatiker hat aus der Regierung verbannt, lehnt die von Wirtschaftsexperten geforderte Leitzinserhöhung der Zentralbank aus ideologischen Gründen ab und verhindert, dass sein Schwiegersohn mehr als Luftblasen zur Wirtschaftsgesundung abgibt.

„Man hat den Eindruck, dass die Realität nicht mehr zu ihm durchdringt und er gar nicht versteht, worüber er spricht“, sagt Jenkins. „Es wirkt, als glaubt er selbst, dass die Wirtschaft der Türkei stark ist. Offenbar wagt niemand mehr, ihm reinen Wein einzuschenken.“ Mit Sorge hat der Wissenschaftler registriert, dass Erdoğan mehrfach indirekt mit dem Austritt der Türkei aus der Nato drohte. Jenkins hält Erdoğan zwar für klug genug zu verstehen, dass ihm ein Bündniswechsel zu Russland mehr Probleme als Vorteile bringe. „Aber man kann es nicht wissen, es bleibt ein Rest an Unberechenbarkeit“, sagt er.

Es könnte sogar sein, dass Erdogan die Konfrontation gerade recht kommt, weil er weder sich selbst noch der Bevölkerung eingestehen kann, dass er allein für das wirtschaftliche Desaster verantwortlich ist – ein Dilemma, das er sich mit der Einmannherrschaft selbst einbrockte. Mehrfach erklärte er, die Türkei sei „bereit zum Krieg“. Sie werde sich „niemals“ dem Druck der Aggressoren beugen.

Doch je sturer sich Erdoğan gebärdet, desto höher wird der Preis, den er am Ende zahlen muss. „Er versteht offenbar nicht, über welche Mittel Trump verfügt“, sagt Jenkins. „Die Türkei ist in einem Maße in die Nato integriert, dass ein Bündnisbruch unabsehbare Folgen hätte. Es wäre das Signal an die Märkte, dass sich die Türkei vom Westen abwendet. Das wäre ökonomischer Wahnsinn.“