Flohzirkus

Politisch gesehen war die vergangene Woche in der Türkei ziemlich ereignisreich. Am wichtigsten waren ein Missbrauchsskandal in türkischen Jugendgefängnissen und die Verabschiedung des Gesetzes gegen häusliche Gewalt durch das Parlament in Ankara, das jetzt nur noch von Präsident Abdullah Gül unterzeichnet werden muss, um in Kraft zu treten. Das Gesetz geht sogar über entsprechende Regelungen in Deutschland hinaus und ist durchaus geeignet, Frauen und Kindern einen soliden Schutz zu gewähren – wenn es denn von Polizei und Justiz auch entsprechend angewendet wird. Und daran sind in der patriarchalisch geprägten Macho-Republik Türkei durchaus Zweifel erlaubt. Aber immerhin und bei aller berechtigten Kritik von Frauenverbänden – die Türkei in der Ära Erdogan überrascht immer wieder mit sehr fortschrittlichen Gesetzen. Sowohl über das Gesetz wie den Missbrauchsprozess habe ich Artikel verfasst, die ich demnächst hier noch einstellen werde.

A propos Recep Tayyip Erdogan. Gar nicht wichtig genug einzuschätzen sind die Meldungen über den Gesundheitszustand des türkischen Premiers. Vor zwei Wochen musste er sich erneut einer Darmoperation unterziehen, und wie im Dezember bei der ersten Operation brach umgehend ein Machtkampf hinter den Kulissen der regierenden AKP aus. „Die Kakophonie innerhalb der AKP“, schrieb der regierungskritische Kolumnist Yusuf Kanli damals in der Hürriyet Daily News, „zeigt in aller Bitterkeit, dass der einzige Leim, der die Partei zusammenhält, Ministerpräsident Erdogan ist. Ist er nicht da, löst sich alles in Luft auf“.

Erdogan hat offensichtlich wirklich Probleme, den Flohzirkus unter Kontrolle zu halten. Seit drei Wochen ist er nun wieder sichtbar auf der politischen Bühne, aber er wirkt noch nicht wirklich kraftvoll. Dazu passt seine sehr dünnhäutige Reaktion auf eine Kolumne in der linksliberalen Tageszeitung Taraf, die einen Arzt zitierte, der dem Ministerpräsidenten nur noch eine Lebenserwartung von zwei Jahren prognostizierte. Also hat er doch Krebs, wie allenthalben gemunkelt wird? Eine zweite Darmoperation innerhalb kurzer Zeit ist jedenfalls verdächtig.

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Laut einer Äußerung seines Arztes seien wie beim ersten Mal nur gutartige Polypen entfernt worden. Warum dann aber überhaupt die zweite Operation?

Erdogan hat den Autor des Artikels – den Taraf-Chefredakteur Ahmet Altan – nun wegen Beleidigung verklagt und will von ihm 30000 Lira (rund 13000 Euro) Schmerzensgeld wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte. Dabei hatte Altan zu Recht geschrieben, dass der Gesundheitszustand des Ministerpräsidenten in jedem Land der Erde eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse sei, selbst in lateinamerikanischen „Bananenrepubliken“ – was Erdogan eine „Frechheit“ nannte.

Nun ist der türkische Regierungschef bekanntlich schnell beleidigt, wenn Journalisten ihn kritisieren oder Karikaturisten unbotmäßige Zeichnungen erstellen. Er klagt gern und verliert dabei meist. Doch seine Gesundheit war bis Ende letzten Jahres tatsächlich ein Tabu, an das kein heimischer Journalist zu rühren wagte. Als dann Ausländer das Tabu brachen und Anfang Dezember erstmals über eine mögliche Krebserkrankung berichteten, soll Erdogan außer sich gewesen sein. Die vorhersehbare Folge war natürlich, dass ab dato auch in türkischen Medien über seine Darmpolypen spekuliert wurde (übrigens meist durchaus dezent). Jetzt wurde breit über Erdogans Wiedergenesung berichtet. Dass sich mögliche Nachfolger warm laufen, ist in der hiesigen Presse aber kein Thema. Niemand wünscht sich das dann erwartbare politische Chaos. Wer sollte den „Sultan“ auch beerben?