Istanbul ist nicht Rio

Jetzt wird in Rio de Janeiro demonstriert, während in Istanbul weitgehend Ruhe eingekehrt ist. Fragt sich nur, was die Ruhe bedeutet. Sind alle müde und entspannen sich? Oder wirken die Einschüchterungsversuche der Regierung? Es ist schwer zu beurteilen. Ich kann aus unserem Viertel Cihangir berichten, dass jeden Abend um Punkt neun Uhr nach wie vor das Kochtopfklapperkonzert anhebt, und es kommt mir sogar lauter vor als früher. Allerdings konnten wir beobachten, dass die Hausfrauen jetzt nicht mehr mit ihren Töpfen auf den Balkonen stehen, sondern lieber in der Wohnung bei geöffnetem Fenster klopfen, wo man sie nicht so gut sehen kann. Verständlich, immerhin hat Tayyip Erdoğan inzwischen ja sogar den Geheimdienst beauftragt, den Drahtziehern des Aufruhrs nachzuspüren.

Interessant ist ein Vergleich zwischen der Türkei und Brasilien, was die Reaktion der Regierungen auf die Volksproteste angeht. In Brasilien geht die Polizei auch brutal vor, aber die Politik ist dort in der Lage, mit den Demonstranten zu reden, ihre Forderungen zu bedenken und diesen sogar nachzugeben. Während Erdoğan die Tonlage des „strengen Vaters“ einnahm und dem ungezogenen Volk immer härtere Strafen androhte, reagiert Brasilien Präsidentin Dilma Rousseff wie eine sorgende Mutter auf die Demonstranten. Die Fahrpreiserhöhungen wurden schon zurückgenommen, jetzt hat sie einen „großen Pakt“ mit dem Volk angekündigt, hat mehr Geld für die Bildung und ebssere Lebensbedingungen und eine härtere Gangart gegen die grassierende Korruption versprochen.


„Stehende Menschen“ auf dem Taksim-Platz am Freitag.

Sicher, Rousseff ist Sozialistin und daher dem protestierenden Volk vielleicht stärker verpflichtet als der sture Konservative Erdogan. Aber beide sind mit einem vergleichbaren sozialen Phänomen konfrontiert: Sowohl Tayyip Erdoğan wie Rousseffs Vorgänger Lula da Silva haben mit einer intelligenten Wirtschafts- und Sozialpolitik dafür gesorgt, dass Millionen von Menschen aus der Unter- in die Mittelschicht aufsteigen und ihren Kindern eine gute Ausbildung bieten konnten.

Jetzt senden ihnen die gut ausgebildeten, weitgehend sorgenfrei lebenden jungen Leute die Quittung: Sie fordern plötzlich mehr als nur „genug zu essen“ und eine ordentliche Ausbildung; sie wollen Bürgerbeteiligung, Mitsprache, mehr individuelle Freiheitsrechte und weniger Korruption im Staat. In beiden Ländern hat sich eine apolitische Generation politisiert. Überall auf der Welt entstehen Mittelschichten, die sich politisch artikulieren – eine überaus erfreuliche Entwicklung. Es wird spannend zu beobachten, wie es weitergeht.

Der am besten bewachte Park der Welt

In der Türkei sorgen derweil die „stehenden Menschen“ mit ihrem stummen Protest dafür, dass der Gezi-Park-Aufstand nicht in Vergessenheit gerät. Jeden Tag stehen sie auf dem Taksim-Platz, manchmal tausend, manchmal ein paar hundert Leute. Sie beweisen eine unfassbare Geduld, denn es ist für viele Türken schon schwer genug, nur minutenlang nichts zu sagen. Und jetzt schweigen sie über Stunden! Das ist bewundernswert. Viele bringen sich Bücher oder Zeitungen mit, manche starren auch auf die Polizisten im Gezi-Park, die dessen Bäume und den Rasen zumindest gestern noch vor der Öffentlichkeit abschirmten. Der Gezi-Park ist die am besten bewachte Grünanlage der Welt.


Polizisten bewachen den Gezi-Park.


Plakat der Stadtverwaltung am „neuen“ Gezi-Park. Früher kümmerte sich niemand um den Park. Jetzt wurden 80 neue Bäume gepflanzt.

Eigentlich sollte der Park schon am Donnerstag wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden, aber man hat wohl Bedenken, dass wieder Protestanten auftauchen könnten. Dass sie vielleicht dann „Foren“ veranstalten wie in vielen anderen Parkanlagen der Stadt. Jeden Abend wird dort diskutiert, wie es nun weitergehen soll mit der Bewegung, wie man sich in eine politisch wirkende Kraft verwandeln kann. Bisher werden, soweit mir bekannt, keine Pläne einer eigenen Partei debattiert, sondern eher überlegt, wie man innerhalb der CHP für mehr Demokratie eintreten kann. Aber die CHP hat in der Gezi-Krise leider komplett versagt und es nicht einmal fertig gebracht, die Forderungen der Demonstranten im Parlament einzubringen. Eine echte Opposition sieht anders aus.

Aber die SPD hat in Deutschland in den Siebzigerjahren ähnlich schwach auf die neuen sozialen Bewegungen reagiert, hat keine Rezepte gefunden, sie einzubinden und damit den Weg zur Gründung und dem Erfolg der Grünen Partei freigemacht. In der Türkei verhindert die 10-Prozent-Hürde bisher allerdings den Aufstieg neuer politischer Kräfte. Immerhin hat der Oberbürgermeister von Istanbul, Kadir Topbaş, in einem Anfall von demokratischem Übermut versprochen, von nun an bei jedem größeren Bauvorhaben die Bevölkerung zu fragen und einzubinden – sogar „bei der Umsetzung einer Bushaltestelle“. Ein Versprechen, an dem er sich wird messen lassen müssen. Von Erdoğans Zusage eines Referendums über den Gezi-Park, falls das Berufungsgericht den Bau der Osmanenkaserne genehmigt, ist dagegen nichts mehr zu hören. Es würde gegebenenfalls kurz vor den Regionalwahlen 2014 stattfinden und könnte sich negativ auf diese auswirken, falls das Volk lieber den Gezi-Park behalten will (worauf Umfragen hindeuten).

Vielleicht wollen die Leute im Augenblick auch einfach die Ferien genießen, Pause machen vom Demonstrations-Stress und zum Beispiel Segeln gehen (gerade jetzt, Sonnabend gegen 13.00 Uhr, findet auf dem Bosporus wieder eine Segelregatta statt). Doch die Türkei ist in Bewegung geraten. Unter der Oberfläche entwickelt sich vieles, was auf den ersten Blick nicht zu sehen ist. Für die Berliner Zeitung habe ich versucht, die Lage der türkischen Medien zu analysieren. Hier meine ungekürzte Fassung des Textes:

Dreck schleudern und Druck machen

Die türkische Regierung drangsaliert kritische Medien. Gleichzeitig verliert die etablierte Presse an Glaubwürdigkeit – ihr Verhalten während der Proteste hat offenbart, wie sehr sie zu Verlautbarungsorganen der Macht geworden sind.

Die türkische Satirezeitschrift Penguen bringt es mit einer Abbildung auf den Punkt: Ihre aktuelle Ausgabe ziert der türkische Premier Tayyip Erdoğan. „Ah, hmm, was sagen die?“, fragt er zwei Aufstandspolizisten mit Blick auf eine Mauer am Gezi-Park, die mit Graffiti gegen ihn bedeckt ist. Das Titelbild zeigt den Ministerpräsidenten, wie ihn viele Türken derzeit sehen. Er hat zwar seinen Sieg über die Demonstranten verkündet, scheint aber nicht recht zu begreifen, wer dort demonstriert hat und warum. Deshalb müssen wieder einmal die üblichen Verdächtigen herhalten.


Das Penguen-Titelbild. Lustigerweise heißt die Zeitschrift Penguen = Pinguin, und sie spielt auch damit. In dieser Nummer lag ein Pinguin-Protest-Poster bei.

Neben mehr als hundert Mitgliedern linksextremer „Splittergruppen“ hat die Polizei in Istanbul und Ankara erneut auch Journalisten festgenommen. Unter ihnen sind Redakteure des linken Online-Senders Özgür Radio, der sozialistischen Etkin-Nachrichtenagentur und der Wochenzeitung Atilim, die schon früher wegen „Propaganda für die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP)“ durchsucht und mit Publikationsverboten belegt worden war. Nach Angaben des Istanbuler Journalistik-Professors Adem Ayten haben einige Journalisten zudem während der Gezi-Krise gekündigt, weil sie dem Druck in den Redaktionen nicht nachgeben wollten.


Satirezeitschrift Gırgır: „Taksim ist meins, Istanbul ist meins“ (sagt Erdoğan; das ist eine Anspielung auf den Ruf der Gezi-Demonstranten: „Gezi ist unser! Taksim ist unser! Istanbul ist unser!“)


Das neueste Penguen-Titelbild: Stehender Mann und stehender Pinguin.

Während der zwei Wochen andauernden Proteste wurden in- und ausländische Journalisten nicht nur von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert, geschlagen oder festgenommen, sondern türkische Medien entließen auch wieder Mitarbeiter, die sich nicht regierungskonform verhielten. Selbst beim Unterhaltungssender Show-TV mussten sechs Mitarbeiter aus der Nachrichtenredaktion gehen, weil sie angeblich regierungskritisch berichtet hatten. „Das Problem unserer Medien ist, dass sie in der Regel zu Mischkonzernen gehören, die von staatlichen Aufträgen abhängig sind“, sagt der Kommunikationswissenschaftler Ayten. „Wer dann etwas Falsches schreibt, wird gefeuert. Ein Anruf aus Ankara genügt.“ Das erlebten im vergangenen Jahr selbst angesehene Journalisten und Kolumnisten liberaler Zeitungen wie Taraf, Vatan oder Radikal. Andere gaben dem Druck nach und berichteten nicht mehr kritisch.

„Splittergruppen und Provokateure“

Neu ist, dass die Repression jetzt auch Medien betrifft, die sich eigentlich zum Regierungslager zählen. „Wenn jemand mir gesagt hätte, eines Tages würde es großen Mut erfordern, die Ergebnisse einer Umfrage zu veröffentlichen, die jeden Monat durchgeführt wird, hätte ich ihm nicht geglaubt. Aber leider ist dieser Tag gekommen“, schrieb am Dienstag der Kolumnist Bülent Keneş in der regierungsnahen Today’s Zaman. Die Veröffentlichung einer Meinungsumfrage des MetroPoll-Instituts aus Ankara habe dazu geführt, dass aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP „eine Flut von Beleidigungen, Kritik und Drohungen auf uns geschleudert wurde“, so Keneş. Man könne das abtun als „Meinungsfreiheit á la AKP“, doch „die schiere Masse von Journalisten und Professoren, die blitzschnell durch undurchsichtige Mechanismen mundtot gemacht wurden, beunruhigt uns“. Laut der Umfrage, die Zaman übrigens nur in ihrer englischsprachigen Ausgabe veröffentlichte, ist die AKP zwar noch die stärkste politische Kraft im Land, aber im Vergleich zum Vorjahresmonat sackte sie um elf Punkte auf 35 Prozent ab. Am Dienstag wurde dann sogar eine Zaman-Journalistin von Polzisten vorübergehend festgenommen.


Ein sitzender Mann auf dem Taksim-Platz mit Pinguin.

In der Gezi-Krise haben viele junge Türken erschrocken festgestellt, wie sehr die Medien in den zehn Regierungsjahren der AKP zu Verlautbarungsorganen geworden sind. Zum Symbol der „Mediendiktatur“ wurde neben Pinguinen (weil das Fernsehen Pinguine statt Protesten sendete) die exakt gleiche Schlagzeile von sieben auflagenstarken AKP-nahen Zeitungen, mit denen diese am 7. Juni aufmachten: „Demokratie verlangt Opfer“. Selbst Redakteure der Nachrichtenagentur Anadolu wiederholten in ihren Berichten die Regierungspropaganda von „Splittergruppen“ und Provokateuren“, obwohl sie auf dem Taksim-Platz das Gegenteil beobachten konnten. Vor allem das Fernsehen, wichtigstes Informationsmedium der Bevölkerung, ist in eine Glaubwürdigkeitskrise gerutscht, weil es die Protestbewegung sehr einseitig aus der Regierungsperspektive darstellte.

Kleine Sender im Besitz der Opposition, die sich während der zwei Wochen der Demokratierebellion um mehr Objektivität bemühten, wurden von der berüchtigten Medienaufsicht RTÜK wegen ihrer Berichte aus dem besetzten Gezi-Park mit empfindlichen Strafen belegt. Begründung: Sie hätten „die physische, moralische und geistige Gesundheit von Kindern und Jugendlichen“ verletzt. „Wir sollen eingeschüchtert werden“, sagte Hakan Aygün, der Redaktionsleiter von Halk TV, der Organisation Reporter ohne Grenzen.

Keine Strafe erhielt bisher die AKP-Zeitung Takvim, die auf der Titelseite ein gefälschtes Interview mit der CNN-Chefredakteurin Christiane Amanpour brachte, worin die Journalistin angeblich zugab, manipulativ berichtet zu haben; ein winziger Hinweis auf Seite 14 erklärte das Interview zur „Satire“. „Schämen Sie sich!“, donnerte Amanpour in einem Tweet, der riesige Verbreitung fand. Auch andere regierungsnahe Blätter wurden bislang nicht bestraft, obwohl sie die immer gleiche Desinformation streuten. Demonstranten hätten in der Istanbuler Dolmabahce-Moschee Bier getrunken – stimmt nicht, sagte der Imam. Demonstranten hätten in Gaststätten Kopftuchfrauen belästigt – Unsinn, erklärten die entsprechenden Gastwirte.

Lieber Gärtner als Protestanten

Inzwischen überbieten sich die regierungsnahen Medien in kruden Verschwörungstheorien. Als Drahtzieher hinter den Protesten identifizieren Blätter wie Yeni Safak, Takvim oder Sabah die „internationale Gezi-Koalition“, „um die Türkei ins Chaos, den Bürgerkrieg und den Bruderkampf zu stürzen“. Dazu gezählt werden wahlweise die „internationale Finanzlobby“, türkische Wirtschaftsholdings, deutsche politische Stiftungen, internationale Werbeagenturen, ausländische Medien oder die Schweizer Supermarktkette Migros zählen. Letztere habe, so Takvim, die Gezi-Besetzer mit „30000 Lebensmittelpaketen“ unterstützt.

Die Glaubwürdigkeitskrise der Mainstreammedien können sie damit nicht heilen, zumal die Fernsehsender sich nur für ein paar Tage von einer objektiveren Seite zeigten; inzwischen berichten sie lieber wieder über Gärtner im Gezi-Park als über die neuen Protestformen der Gezi-Bewegung. Inzwischen reagieren die internationalen Konzernmütter auf den Vertrauensverlust ihrer türkischen Töchter. Nach Straßenprotesten und einer Onlinepetition, die Hunderttausende unterzeichneten, hat CNN die Zusammenarbeit mit seiner türkischen Filiale CNN-Türk aufgekündigt, ebenso wie sich die britische BBC von ihrem türkischen Partner NTV trennte, nachdem dieser sich geweigert hatte, einen BBC-Beitrag über „Zensur und Selbstzensur in türkischen Medien“ zu senden.

Auf der Suche nach unzensierten Alternativen hat sich die junge, internetaffine Bevölkerung des Landes vor allem den sozialen Netzwerken zugewendet. Von den 75 Millionen Türken nutzen nach Angaben der Ankaraner Medienforschungsgruppe sosyalmedya rund 32 Millionen Facebook und fast zehn Millionen Twitter. Während normalerweise täglich neun bis elf Millionen Tweets versandt werden, waren es während der Protesttage bis zu 27,5 Millionen.

Von den türkischen Protesten profitierte die IT-Firma Anchor Free aus dem Silcon Valley, deren App “Hotspot Shield” anonymes Surfen im Internet erlaubt und schon im Arabischen Frühling viel genutzt wurde – Hunderttausende luden sie sich auf ihre Smartphones. Deshalb sind die sozialen Netzwerke ins Visier der Regierung geraten: Erdogan nannte Twitter eine „Landplage“, in Izmir wurden Twitter-User als „Aufrührer“ verhaftet, und Innenminister Muammer Güler drohte am Dienstag mit einem Gesetz zu ihrer Regulierung.

Vom Desaster der etablierten Presse profitieren kemalistische Medien wie Halk-TV oder der Shooting Star der Zeitungslandschaft, das kemalistische Boulevardblatt Söscü, das seine Auflage in den vergangenen zwei Wochen um 70 000 auf rund 380 000 Exemplare steigern konnte. Doch auch neue Internetmedien wie Gezi Park TV, Capul TV oder Agnus TV haben Hunderttausende Zuschauer und genießen beim jungen Publikum großes Vertrauen. „Diese neuen Medien sind die eigentlichen Gewinner der Krise. Nach meiner Kenntnis verlieren die Mainstream-Medien massiv, und ich glaube nicht, dass sie sich davon jemals erholen können“, sagt Journalistik-Professor Adem Ayten.


Der Reporter und Blogger auf dem Taksim-Platz, im Hintergrund „stehende Menschen“.