Nach der Wahl: die neue Türkei

Das Volk hat gesprochen, und es war gut. Ich wachte am heutigen Montag mit einem Lächeln auf, und türkischen Freunden ging es ähnlich. „Günaydin Yeni Türkiye! Roj Baş! Guten Morgen, neue Türkei!“, riefen wir uns zu. Es ist eine andere neue Türkei, als Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sie sich erträumt, aber sie hat die Chance, den Menschen eine bessere Zukunft zu bieten.

„Wir standen am Abgrund, aber jetzt hat die Türkei wieder zu sich gefunden“, sagte am heutigen Morgen Selahattin Demirtaş, der Co-Vorsitzende der linken, prokurdischen HDP und strahlende Sieger der gestrigen Parlamentswahl. Er hat absolut Recht. Es ist gut, dass die AKP unter 41 Prozent der Stimmen gefallen ist, und es ist gut, dass Tayyip Erdogan sein autoritäres Superpräsidialsystem nicht einführen kann. Hier und hier finden Sie einen Kommentar, den ich heute zum Wahlausgang verfasst habe.

Meine Gefühle geraten in solchen Momenten in Konflikt mit dem Berufsethos. Du machst dich gemein, wenn auch mit einer guten Sache, ruft der Hans-Joachim Friedrichs in meinem Kopf. Journalisten sollen möglichst „objektiv“ sein, immer Distanz wahren, sagt er. Aber ist es nicht normal, sich nach Jahren in einem anderen Land dort emotional hineinzufühlen? Freunde zu haben, mit denen man mitfühlt? Wäre es nicht furchtbar, immer „objektiv“ über den Gipfeln zu schweben? Über die Abwahl Erdogans musste ich mich einfach freuen, weil dies ein Sieg der türkischen Demokratie und ein überzeugendes Votum gegen die Despotie war. Übrigens habe ich nie daran geglaubt, dass man als Journalist „objektiv“ berichten kann. Man kann sich um Fairness bemühen, das ist sehr viel.

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Wahlkampfbus von Selahattin Demirtaş in Istanbul.

Wie Sektenjünger

Tatsächlich bin ich enorm erleichtert, dass der Alptraum einer drohenden Autokratie in der Türkei vorerst abgewendet ist, denn Erdoğans rigider Führungsstil wirkt sich ja nicht nur auf Türken aus, sondern auf jede und jeden in diesem Land. Die irrsinnige Bauwut, die den Städtern kein Grün mehr gönnt, die Vergiftung der Umwelt durch lasche Auflagen, die grassierende Korruption, die hohe Inflation, die Förderung des Islamismus, nicht zu reden von den verrückten Alkoholverboten – das alles sind Dinge, die mich vielleicht nicht so hart, aber letztlich ebenso treffen wie Mehmet und Ayşe von nebenan.

Ich will, dass das Leben in der Türkei lebenswerter wird, dass die Arbeiter ordentlich bezahlt werden und nicht um ihr Leben fürchten müssen, die Frauen gleiche Rechte haben, die Minderheiten sich nicht ängstigen müssen, die Zivilgesellschaft sich entfaltet und nicht mit Tränengas erstickt wird. Ich will nicht, dass Atomkraftwerke auf Erdbebenspalten, Flughäfen auf bedeutenden Vogelflugrouten und Hotels an unberührten Stränden gebaut werden.

Ich will, dass Journalisten nicht fürchten müssen, für einen Artikel oder sogar einen Tweet ins Gefängnis zu wandern. Ich will, dass die verrückte Hexenjagd auf „Parallelstaaten“ aufhört, dass Nepotismus und Korruption bekämpft werden und die Justiz unabhängig ist. Ich wünsche den Kurden, aber nicht nur ihnen, einen Staat, in dem die Regionen sich entfalten und selbst verwalten können. Die HDP hat all dies auf ihre Fahnen geschrieben. Insofern ist ihr Aufstieg vergleichbar mit dem der Grünen in der Bundesrepublik, die ebenfalls scheinbar „marginale Themen“ in die Mitte der Gesellschaft hievten.

Die AKP hat 13 Jahre regiert, eine lange Zeit. Sie hat Gutes getan, hat den Kemalismus und das Militär gebändigt, die Kopftuchmädchen befreit, die Türkei mit einer modernen Infrastruktur versorgt und den Friedensprozess mit den Kurden eingeleitet. Viele junge Leute kennen gar keine andere Regierungspartei und waren schon entsetzt, als Erdoğan ihnen im vergangenen Jahr Ahmet Davutoğlu als seinen Statthalter im Amt des Ministerpräsidenten präsentierte.

Am Sonntag fragte ich junge Wähler an der zum Wahllokal umfunktionierten Grundschule im Bezirk Kasimpaşa, die Tayyip Erdoğan einst besuchte, welche Koalition sie sich denn wünschten, falls die AKP die absolute Parlamentsmehrheit verfehle? Sie reagierten stereotyp wie Sektenjünger, und zwar alle, ohne Ausnahme: „Das ist nicht möglich. Die AKP wird 50 Prozent gewinnen. Koalitionen wird es nicht geben.“ Sie werden jetzt den notwendigen Realitätsschock erleiden, wie die DDR-Gläubigen nach dem Fall der Mauer.

Kein zahmes Kätzchen

Der Fall psychologischer Barrieren wird die Erosion der AKP ebenso beschleunigen wie die Tatsache, dass sie den Staat und seine Ressourcen ab sofort nicht mehr als ihr Eigentum betrachten kann. Das bedeutet konkret: Die AKP verliert den alleinigen Zugriff auf staatliche Mittel, auf die Rundfunk- und Justizaufsicht, sie muss Buchprüfungen bei Staatsbetrieben zulassen und kann ihre berüchtigten „Sackgesetze“ nicht mehr im Parlament durchbringen. Sie kann auch nicht mehr aus eigener Kraft Truppen nach Syrien schicken.

Ob als Minderheitsregierung oder in einer Koalition – ab sofort wird sich die AKP einer Kontrolle ihrer Handlungen unterziehen müssen. Das wird eine schockierende Erfahrung für viele werden. Sie werden jetzt schon zittern. Auch der Chef des wahrscheinlichen Koalitionspartners MHP hat immer wieder erklärt, dass er die Korruptionsermittlungen gegen führende AKP-Funktionäre wieder aufnehmen will. Das wird neue Verbrechen zutage fördern und das ohnehin beschädigte Bild der AKP weiter eintrüben. Das AKP-Kartell wird letztlich in sich zusammenfallen.

Sicher, bis dahin wird noch viel Wasser den Euphrat hinabfließen. Niemand soll glauben, dass der Sultan den drohenden Machtverlust kampflos hinnimmt und der Tiger sich plötzlich wie ein zahmes Kätzchen gebärdet. Am heutigen Montag haben viele darüber gespottet, dass der Präsident, der sonst immer und zu allem eine Meinung äußert, seit dem Wahldebakel schweigt. Die Hürriyet Daily News hat sogar einen „Erdogan-Off-Air-Ticker“ eingerichtet, der die Minuten zählt, seit er aufgehört hat, öffentlich zu reden.

Noch nicht am Ende

Doch ich bin sicher, dass er redet. Er redet vermutlich sogar viel und ausdauernd. Er muss verhindern, dass die Partei anfängt, in verschiedenen Zungen zu sprechen und ihm (zu Recht) die Schuld an der Schlappe zu geben. Er muss Davutoğlu und die anderen Parteifreunde daran hindern, ihn in den Koalitionsverhandlungen zu opfern und in seinem Prunkpalast kaltzustellen. Er ist ein nahöstlicher Herrscher mit jahrzehntelanger Erfahrung, der das Spiel der Macht in all ihren Nuancen beherrscht.

Deshalb wird Erdoğan reden, und zwar mit jedem Parteifreund, Vasallen und Geschäftspartner, den er zu fassen bekommt. Viele schulden ihm etwas, die Zeit ist gekommen, um die Schulden zu begleichen. Er wird alle Karten ausspielen, denn er kämpft um sein politisches Überleben und gegen die drohende Strafverfolgung seiner Familie. Er wird nach einer Chance suchen, das Präsidialsystem doch noch durchzusetzen.

Tayyip Erdoğan ist absolut nicht dafür bekannt, dass er zurücksteckt. Er wehrt sich und teilt aus. „Verwundet ist er noch gefährlicher“, sagt sein ehemaliger Parteifreund und Parteivize Dengir Mir Mehmet Firat aus Mersin. Die Wähler haben diesem Mann, der so viel auf die Macht der Wahlurne gibt, am Sonntag die erste große Niederlage seit 2002 beigebracht. Aber man täusche sich nicht: Der „Boss“ ist noch lange nicht am Ende.

(leicht bearbeitet am 9. Juni)

Fotos: Frank Nordhausen

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2 Gedanken zu „Nach der Wahl: die neue Türkei

  1. Sehr geehrter Herr Nordhausen,

    wer keine Emotionen hat ist kein Mensch. Und Sie haben ein großes Herz für die Türkei, das merkt man seit Jahren beim Lesen Ihrer Notizen vom Leben in Istanbul.

    Sachlich bleiben und mit Herz schreiben, das haben Sie auch hier wieder mal getan. Sehr schön bringen Sie die positiven und leider vielen negativen Errungenschaften der AKP kurz und knapp auf den Punkt. Zudem sind Sie einer der wenigen Journalisten, die den Ball gedanklich immer weiter werfen als andere Ihrer Zunft. Hier konkret „was macht Erdogan“. Sie liegen sicher richtig, sofern ihn die Partei nicht aus dem Boot wirft (wer wirft den ersten Stein?). Schon aus diesem Grund wäre es sinnvoll, wenn die drei anderen Parteien sofort zu einer Koalition zusammenfinden, mag sie auch holprig sein. Dann kann alles stattfinden was Sie skizziert haben (Buchprüfung usw. usw.).
    Neuwahlen sind entweder gefährlich für die Parteien oder es bleibt alles wie es jetzt ist. Und was dann? Dann kann man sich doch gleich in eine Koalition begeben.

    Schreiben Sie hier bitte weiter wie bisher, gerne auch mal ergänzt / gewürzt mit Stimmen / Informationen aus dem Lager der AKP. Sie repräsentieren immerhin 40% der Türkei.
    Ich jedenfalls freue mich immer über Ihre herzlichen und reich bebilderten Notizen aus Istanbul und der Türkei.

    Viele Grüße aus dem kühlen Deutschland!

    R. Dangel

    • Vielen Dank für Ihre aufmunternde Zuschrift! Übrigens versuche ich oft, die AKP-Anhänger auch im Text unterzubringen. Leider gibt es ein Problem mit AKP-Offiziellen, die sich generell nicht gern interviewen lassen. Die es tun, reden dann nicht selten gestanzte Politiker-Sprache, um ja keinen Fehler zu machen. Aber es gibt Ausnahmen.

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