Reyhanlı und die Folgen

Dieser Blog soll hauptsächlich von Istanbul handeln, aber auch Istanbul kann nicht ignorieren, was im Rest der Türkei vor sich geht. Noch immer ist der furchtbare Terroranschlag von Reyhanlı das wichtigste Thema in der Türkei (und ohnehin ist die Türkei ja dieses Mal nicht am Eurovision Song Contest in Malmö beteiligt). Die derzeitige Reise des Ministerpräsidenten Erdoğan nach Washington habe ich heute im Leitartikel unserer Blätter Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau kommentiert:

Erdogans syrisches Abenteuer

Wenn der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag mit Barack Obama zusammentrifft, wird der Syrienkonflikt das wichtigste Gesprächsthema sein. Der Terroranschlag mit 51 Toten und 150 Verletzten in Reyhanlı hat die Türken zutiefst beunruhigt. Die Fernsehbilder ließen Reyhanlı aussehen wie Aleppo, die Türken fragen sich, warum ihr Land plötzlich mit Angriffen konfrontiert wird, die an Damaskus, Bagdad oder Kirkuk erinnern. Kein Wunder, dass Ankara verboten hat, die Bilder davon weiter auszustrahlen. Ohnehin ist die betroffene Region Hatay ein Hexenkessel. In ihrer multiethnischen Bevölkerung gärt es, nach dem Anschlag jagten junge Männer syrische Flüchtlinge, die sie für das Blutvergießen verantwortlich machen. Der Bürgerkrieg im Nachbarland beginnt auf die Türkei überzugreifen.

Für Erdoğan ist das fatal, und die Opposition wittert Morgenluft. Denn der Premier ist verwundbar wie nie zuvor, seit er den historischen, aber riskanten Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK begonnen hat – auch und vor allem, um angesichts der syrischen Gefahr die kurdische Front zu befrieden. Verstrickt sich die Türkei weiter in das syrische Desaster, könnte der Preis dafür deutlich steigen – und den Erfolg gefährden.

Erdoğan und sein Chefstratege, Außenminister Ahmet Davutoğlu, haben sich verschätzt, als sie im Sommer 2011 ihren „Freund“ Baschar al-Assad fallen ließen, weil sie glaubten, er würde ähnlich schnell untergehen wie seine Diktatorenkollegen in Tunesien, Ägypten und Libyen. Sie träumten den neo-osmanischen, islamischen Traum von einem sunnitisch regierten Syrien unter türkischer Hegemonie. Doch statt einer erstarkenden Rolle als Regionalmacht war die Türkei plötzlich an ihrer längsten Grenze mit Hunderttausenden Flüchtlingen, mit Granatenangriffen und Toten konfrontiert. Die syrische Opposition, von Ankara gehegt, hat nicht die in sie gesetzten Hoffnungen erfüllt, und der Konflikt hat sich in einen neuen Stellvertreterkrieg zwischen den USA sowie dem Iran und Russland verwandelt.

Jetzt fordert die nationalistische und kemalistische Opposition Erdogans Rücktritt. Sie macht die „total kollabierte Syrienpolitik“ der Regierung dafür verantwortlich, dass die Türkei zum neuen Schauplatz des Konflikts geworden sei.

Tatsächlich ist die Syrienpolitik Erdoğans gescheitert. Zum einen wollte er verhindern, dass die syrischen Kurden eine Autonomie aufbauen wie im Nordirak – aber genau dies geschieht derzeit. Zum zweiten unterstützt Ankara die sunnitischen Rebellen der Freien Syrischen Armee aus konfessionellen Gründen und um sich Einfluss in der einstigen osmanischen Provinz zu sichern – aber im Bürgerkrieg gewinnen nicht moderate Muslimbrüder, sondern radikale Islamisten die Oberhand. Die neo-osmanischen Träume von einer türkischen Hegemonie über die Sunniten zerplatzen angesichts der Banalität, dass das Geld für den Aufstand aus Katar und Saudi-Arabien kommt. Ankara wird vor aller Augen auf den Status einer kraftlosen Lokalmacht zurückgestutzt.

So hat der Anschlag von Reyhanli vor allem die strategische Schwäche der türkischen Regierung offengelegt. Das Attentat lässt die Regierung hilflos wirken, hetzt Türken gegen Araber auf und bedroht die politische Zukunft Erdoğans, denn die Opposition hat die Bevölkerung erstmals seit Langem auf ihrer Seite. Für Erdoğan aber ist alle Politik immer zuerst Innenpolitik. Er richtet sich extrem nach Umfragen und Stimmungen, und diese sind in Bezug auf Syrien eindeutig. Drei Viertel der Türken wünschen keine militärische Verwicklung ihres Landes in den Konflikt. Der Ministerpräsident wird sich deshalb kaum auf militärische Abenteuer einlassen. Seine Versuche, die rote Chemiewaffen-Linie Obamas als übertreten zu erklären, wirken ebenso hilflos wie seine Drohungen nach dem Terrorangriff, die Türkei werde zurückschlagen, „wenn die Zeit kommt“.

Auf viele Türken wirkt der Besuch ihres Premiers in den USA wie ein Bittgang. Er wird mit Obama über diplomatische Lösungen reden und erneut eine Flugverbotszone fordern. Dass der US-Präsident viel anbietet, ist nicht zu erwarten. Aber was soll Erdoğan tun, wenn Damaskus tatsächlich den Anschlag von Reyhanlı orchestriert hat? Eine begrenzte militärische Operation ist denkbar, um etwa eine Pufferzone in Syrien einzurichten. Dann wäre die Türkei im Krieg – und die Nato könnte sich kaum heraushalten. Der Westen wäre gut beraten, der Türkei eine Perspektive zu bieten, die ihre Sicherheit garantiert und sie das Gesicht wahren lässt. Nach Lage der Dinge kann das nur bedeuten, offen mit Moskau darüber zu sprechen, was es kostet, Assad fallen zu lassen.