Türkische Kakophonie

Seit meinem letzten Blogeintrag über Kobane ist viel passiert, die Lage der bedrängten Kurden ist noch immer dramatisch, aber sie halten seit nunmehr vier Wochen dem Ansturm der Islamisten stand. Dass sie bisher nicht überrannt wurden, haben sie vor allem drei Faktoren zu verdanken: Erstens den internationalen Medien, die ihren heldenhaften Kampflive in die Wohnzimmer der Welt übertrugen und damit Druck auf die Regierungen erzeugten, Hilfe zu leisten; zweitens der Erkenntnis in Washington, dass die Kurden eine verlässliche Kraft auf dem Boden sind, um den Dschihadisten die Stirn zu bieten; und drittens der kurdischen Diaspora, die überall im Westen Demonstranten für Kobane auf die Straße brachte und politische Entscheidungsträger unermüdlich um Unterstützung anging.

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Flüchtlinge aus Kobane im türkischen Grenzort Suruç.

Wir hatten vergangene Woche Gäste aus Berlin, die nicht verstehen konnten, wieso die Türkei den belagerten Kurden nicht half und ihnen nicht einmal einen Nachschubkorridor öffnete. Vielen Deutschen fällt es ohnehin schwer zu begreifen, was die türkische Politik antreibt. Unsere Gäste sagten, dass die Türkei für sie gedanklich und emotional „weit weg“ sei, viel weiter weg als Frankreich, Italien oder auch die USA. Nun, wenigstens im Moment dürften auch die meisten Türken kaum verstehen, was ihre Regierung will, denn aus Ankara dringen jeden Tag widersprüchlichste Signale in die Außenwelt, die selbst gewiefte Türkei-Kenner nur mit großer Mühe noch einordnen können.

Der tanzende Derwisch

Was die türkische Haltung zu Kobane angeht, so brachte die New York Times sie mit einer wunderbaren Karikatur auf den Punkt, die Präsident Recep Tayyip Erdoğan als Derwisch zeigte, der einen wilden Zickzacktanz zwischen Uncle Sam und dem IS-Kalifat aufführte und dabei aussah, als hätte er seinen Verstand verloren. Das ist genau das Gefühl, das viele Türken derzeit haben. Sie begreifen nicht mehr, was ihre Oberen wollen und tun, denn diese führen täglich politische Zickzacktänze auf. Von einer „dünnen Linie zum Wahnsinn“, sprach ein Kolumnist der Hürriyet. Zutage trat all dies vergangene Woche beim Thema Syrien- und Kurdenpolitik. Die türkische Politik ist ohnehin komplex, aber Präsident Erdoğan, Premier Ahmet Davutoğlu und die Minister gaben ständig Statements ab, die sich widersprachen und erzeugten so den Eindruck einer heillosen Kakophonie.

Es begann damit, dass Erdoğan über die in den syrischen Kurdengebieten herrschende Demokratische Unionspartei (PYD) Folgendes sagte: „Die PYD ist eine Terrororganisation. Es gibt keinen Unterschied zwischen ISIS und der kurdischen Arbeiterpartei PKK oder zwischen der PKK und der PYD.“ Mit anderen Worten: Alle, die in Kobane gerade aufeinander losgehen, sind Terroristen, und die Türkei werde der PYD deshalb nicht zu Hilfe kommen. Doch nur einen Tag später – inzwischen hatten die USA mit dem Abwurf von Waffen und Munition für die Kurden in Kobane begonnen – sagte Erdoğan etwas völlig anderes: „Um die PYD zu unterstützen, habe ich einen Transit der Peschmerga über die Grenze vorgeschlagen.“

Kurz darauf bestätigte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Presseberichte, wonach die kurdischen Peschmerga-Kämpfern aus dem Nordirak bereits durch die Türkei nach Kobane unterwegs seien. Davon schien Ministerpräsident Davutoğlu wiederum nichts zu wissen, als er etwa gleichzeitig davon sprach, dass die Türkei den Peschmerga noch keine Erlaubnis zum Durchqueren der Türkei erteilt habe. „Einen Korridor zu öffnen, ist wegen der Gesetze und der Politik nicht möglich.“ Wieder einen Tag später hieß es dann doch, jetzt werde der Korridor geöffnet.

Kampf um die propagandistische Lufthoheit

Noch ist es zu dem Transit der kurdischen Peschmerga-Kämpfer aus dem Nordirak, die mit schweren Waffen die PYD unterstützen sollen, nicht gekommen, und Erdogan hat ihre Zahl auch von ursprünglich 200 auf 150 vermindert. Doch immerhin, die Türkei scheint nun zur Hilfe entschlossen, und am heutigen Dienstag sollen die Kämpfer vom Nordirak in die Türkei fahren.

Interessanterweise gab es in den letzten Tagen im türkischen Fernsehen kaum ein anderes Thema als die Peschmerga (abgesehen von einer Sauberkeitskampagne von Erdoğans Frau Emine für Schüler). Deutlich ist, dass der gewiefte Taktiker Erdoğan alles daran setzt, „seinen“ Türken die Botschaft zu vermitteln, nur die 150 Peschmerga könnten Kobane vor dem Untergang bewahren, nicht etwa jene 3000 bis 4000 Kämpfer der Volksverteidigungseinheiten, die die Stadt seit vier Wochen tapfer verteidigen. Über letztere wird im Fernsehen überhaupt nicht berichtet. Auch Premier Davutoğlu folgt dieser Linie, wenn erklärt: „Nur die syrische Opposition und die Peschmerga können Kobane retten!“

Man kann wohl sagen, dass es darum geht, die propagandistische Lufthoheit im Land zu behalten, schließlich dräuen die Parlamentswahlen im kommenden Jahr. So war es auch Erdoğan, der den inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan lobte, weil dieser „sehr verantwortungsvoll während der Kobane-Vorfälle agierte“. Öcalan hatte die ausgebrochenen Unruhen in den Kurdengebieten, die mehr als 40 Tote forderten, mit einem Machtwort stoppen können. Allerdings hatte der Präsident offenbar vergessen, seiner Regierung Bescheid zu sagen. Denn kaum war Erdoğans Lob über die Agenturen gegangen, widersprach ihm sein ehemaliger Chefberater und jetziger Vizepremier Yalçın Akdoğan und sagte: „Öcalan hat die Kobane-Unruhen angefacht.“

Trotzdem durfte Öcalan auf seiner Gefängnisinsel wieder eine Delegation von Politikern der Kurdenpartei HDP empfangen. Ein Mitglied der Delegation, der Istanbuler Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder, erklärte anschließend, dass der PKK-Chef in Zukunft ein fünfköpfiges Sekretariat haben werde. Kaum hatte er das gesagt, dementierte Vizepremier Bülent Arınç empört: „Davon kann keine Rede sein. Wer so etwas sagt, spricht vielleicht über seine Wünsche, seine Forderungen.“ Doch etwa gleichzeitig traten auch Vizepremier Yalçın Akdoğan und Innenminister Efkan Ala vor die Presse und erwähnten eine mögliche Verbesserung von Öcalans Haftbedingungen. Kaum hatten sie das verkündet, wies Erdoğan sie öffentlich zurecht: „Dieser Staat hat alles getan, was nötig war… Man kann sicher nicht von uns erwarten, dass wir ihm eine Privatvilla geben.“

„Warum ist Kobane so wichtig?“

Ähnlich chaotisch verlief die Debatte über die syrisch-kurdische PYD. Als Erdoğan die PYD „ebenso terroristisch wie die PKK” nannte, verhandelten die Amerikaner gerade mit der syrischen Kurdenpartei über Waffenabwürfe, und die Sprecherin des US-Außenministeriums erklärte, dass die PYD auf keiner amerikanischen Terrorliste stehe (übrigens auch nicht in der Türkei). Und Regierungschef Davutoğlu sagte zu Reportern: „Ich habe dem Geheimdienst trotz der Kritik Instruktionen für Gespräche mit (dem PYD-Ko-Chef) Salih Muslim gegeben…“ Davutoğlu stellte auch fest: „Es ist unmöglich, zwischen Suruç (der türkischen Stadt gegenüber von Kobane) und Kobane zu unterscheiden“ – während Erdoğan fragte: „Warum ist Kobane so wichtig?“, nur um an den Folgetagen ausdauernd über die Peschmerga-Hilfe zu reden und sogar 1300 Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) als Verstärkung für Kobane ins Spiel zu bringen, die allem Anschein nach aber nur in seiner Phantasie existieren.

Angesichts des Theaters verlor dann selbst der stets um diplomatische Rücksicht bemühte syrische Kurdenführer Salih Muslim die Geduld und bat Erdoğan, einfach mal still zu sein und die Kurden ihre eigenen Angelegenheiten regeln zu lassen. „Herr Erdoğan sagt dauernd irgendwas“, erklärte er der Hürriyet am 27. Oktober. „Wir verstehen nicht, warum ihn eine Angelegenheit von Kurden so sehr beschäftigt.“ Die Details des Peschmerga-Transfers könnten die Kurden sehr gut unter sich ausmachen. „Herr Erdoğan will stets derjenige sein, der alles entscheidet. Aber nicht alles liegt in seiner Macht.“

Zunehmende Spannungen

Man kann aus der zunehmenden Kakophonie in Ankara ablesen, dass die Regierenden zwar versuchen, ihre Politik an die Kobane-Lage anzupassen und die Definitionsmacht zu behalten, dass sie aber an der Verständigung untereinander hakt. Offenbar tritt nun ein, was viele Analysten prognostiziert hatten, als Erdoğan sich zum Präsidenten wählen ließ: Niemand weiß mehr, wer eigentlich das Sagen hat. Wer bestimmt eigentlich die Richtlinien der Politik – Erdoğan oder Davutoğlu? Anders als Wladimir Putin, der die Zuständigkeiten nach seinem Ämtertausch mit Medwedjew einigermaßen klar abgegrenzt hatte und dem Premier innerhalb seiner Grenzen freie Hand ließ, scheint Erdoğan auch Details der Regierungspolitik bestimmen zu wollen. Das führt zwangsläufig zu den vorhergesagten Spannungen und verwirrt zunehmend auch die Partner der Türkei, vor allem Washington.

Obwohl Davutoğlu seinen Meister inzwischen sogar bei öffentlichen Ansprachen in Gestik und Intonation imitiert, gelingt es ihm nicht, sich durchzusetzen. Seine Autorität erodiert täglich. In den Büros der AKP, deren Chef er doch ist, sind die Erdoğan-Bilder nie abgehängt worden. Auch von der Webseite des Pressebüros des Ministerpräsidenten blickt einem Erdoğan entgegen, und im Fernsehen dominiert der Präsident ohnehin. Streckt Davutoglu doch einmal den Kopf zu weit heraus, folgt umgehend eine Retourkutsche des Präsidenten. Als Erdoğan am 24. Oktober mittags eine Live-Pressekonferenz in Ankara gab, brachen fast alle Sender abrupt ihre Übertragung einer Davutoğlu-Ansprache ab und schalteten in den Präsidentenpalast. Erdoğan hätte sich diesen Affront als Premier gewiss nicht bieten lassen, urteilte der bekannte Ankara-Journalist Murat Yetkin.

Am selben Tag sprach Oppositionschef Kemal Kilicdaroğlu ebenfalls zur Presse und lästerte: „Davutoğlu hält die Trommel, aber Erdoğan hat den Stock und schlägt.“ Kilicdaroğlu erklärte außerdem, dass Erdogan den Ministern, sogar Beamten, Befehle erteile und auf diese Weise Davutoğlu übergehe. Einige Minister würden direkt dem Staats- statt dem Ministerpräsidenten Bericht erstatten. „Der Ministerpräsident leitet die Exekutive. Aber wen rufen ausländische Staatsoberhäupter an? Sie rufen den Präsidenten an und übergehen Davutoğlu. Sie wissen, dass Davutoğlu das Land nicht regiert, sondern jemand anders. Er mag sich dadurch nicht verletzt fühlen, aber ich als Chef der größten Oppositionspartei und Kämpfer für die Demokratie, ich werde dadurch verletzt.” Soweit der Oppositionschef.

Ein Maulwurf im Büro des Ministerpräsidenten

Da Davutoğlu sich nicht wirklich gegen die Anmaßungen seines alten Fürsprechers wehrt, kann von einem Machtkampf allerdings nicht die Rede sein. Der Premier hat keine Seilschaften hinter sich und würde eine echte Konfrontation politisch auch kaum überleben. Doch wird er sich wirklich damit abfinden, die ihm zugedachte Rolle als Kabinettsvorsitzender auszufüllen und Erdoğans politischen Willen dem Volk zu erklären? Hatte Davutoğlu vor einem Monat noch erklärt, dass der Präsident sich nicht ins tägliche Politikgeschäft einmische, und dass er das auch nicht gutheißen würde, so muss man jetzt konstatieren, dass er sich praktisch überall einmischt, „weil er gar nicht anders kann“, wie es ein Beobachter formuliert. Und Davutoğlus politische Statur scheint mit jedem Tag ein bisschen mehr zu schrumpfen.

Der Regierungschef musste sogar erkennen, dass sein einstiger Mentor nicht davor zurückschreckte, sich Details aus den Besprechungen in Davutoğlus Büro mitteilen zu lassen. Die Entdeckung, dass ein ehemaliger Erdoğan-Berater, der jetzt dem Premier zuarbeitet, als „Maulwurf“ agiert, soll zu einer ersten Krise zwischen Präsident und Premier geführt haben. Der „Maulwurf“ hat gut informierten Quellen zufolge Büroverbot bei wichtigen Treffen erhalten. Vielleicht liegt es an fehlender Überwachung, dass die Akteure zunehmend mit gespaltener Zunge sprechen. Oder daran, dass Erdoğan noch immer glaubt, er sei der Premier. Was auch immer der Grund der Vielstimmigkeit in Ankara ist, der Eindruck ist verheerend.

3 Gedanken zu „Türkische Kakophonie

  1. Sehr aufschlussreich. Dennoch: Kakophonie verniedlicht, die faktische Unterstützung des IS. Der Beitritt zur Allianz erscheint mehr als Tarnung denn als Besinnung.

  2. Sehr interessanter Artikel. Es kann noch sehr gefährlich werden, die Türkei weiß offenbar nicht wie sie weiter machen soll. Sie können nicht verbergen das sie die Kurden unbedingt kleinhalten wollen. Im Unterschied zu damals sieht diesmal die ganze Welt zu. Hinterher einfach leugnen geht nicht mehr.

  3. Sehr guter und präziöser Artikel. Tja die Türken haben wie immer versucht, aus dieser fürchterlichen Situation im nahen Osten für sich kapital zu schlagen, zumal es sie waren, die die ISIS ausgebildet und losgeschickt haben, in der Hoffnung vom großen Kuchen eine Stückchen für sich rauszuschlagen und ihre Großmachtträume als Herrscher der Welt zu ermöglichen!!!!!! Nur ist der Schuss nach hinten losgegangen, wie peinlich…. und jetzt versuchen sie, durch die Gunst der Stunde, sich ihres Kurdenproblems zu entledigen, in dem sie ihnen die Hilfeleistung gar nicht bringen und sie blockieren, wo sie nur können!!! Ich hoffe NUR, dass die Großmächte bei diesem Theater den Kurden nicht ein böses Spiel spielen!!!!!!!! und sie am Ende fallen lassen wie eine heiße Kartoffel,
    was ja bei der amerikanischen oder europäischen Politik, nicht zum ersten Mal wäre und die Türkei als der große Sieger aus dieser Horrorszenario hervorgeht!!!!! Siehe den ganzen Vorgang beim Völkermord an den Armeniern. Das sind jede Menge parallelen!!!!!!!!!

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