Vergiftete Atmosphäre

Auf sozialen Internetmedien der Türkei zirkuliert heute ein Aufruf „Geht nicht auf die Straße, verhindert Blutvergießen … wie auch immer ihr politisch denkt“. Das klingt sehr dramatisch, ist aber gerechtfertigt, denn vorgestern Nacht starb in Istanbul schon wieder ein junger Mann – erschossen von Unbekannten. Zwar hat sich am gestrigen Donnerstag die ominöse linksextreme Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) zu dem Mord bekannt, aber das sagt erst einmal gar nichts. Gesichert scheint bisher nur, dass im Stadtteil Okmeydanı, in dem auch der getötete Junge Berkin Elvan lebte, in jener Nacht „linke“ und „rechte“ Gruppen aufeinander trafen.

Auch der CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu hat in den vergangenen Tagen immer wieder dazu aufgerufen, Ruhe zu bewahren und sich nicht provozieren zu lassen. Die Atmosphäre in der Stadt ist vergiftet, nicht wenige Türken haben Angst, dass die Türkei vor den Kommunalwahlen Szenen der Gewalt wie in den 1970er-Jahren erleben könnte.

SONY DSC
„Berkin Elvan ist unsterblich“

Okmeydanı ist gar nicht so weit vom Taksim-Platz entfernt, während der Gezi-Proteste bin ich dort auch einmal in eine heikle Straßenkampf-Situation geraten. Das Viertel ist vergleichsweise arm, die Menschen gehören zur unteren Mittelschicht, sehr viele sind Aleviten und auch Kurden. Da Okmeydanı abseits der Aufmerksamkeitszentren liegt, geht die Polizei dort noch härter gegen Demonstranten vor als etwa am Taksim-Platz. Geschossen wird dann auf alles, was sich bewegt. Auch die Aktivisten sind nicht zimperlich, ich sah sie mit Zwillen auf Polizisten schießen und „richtige“ Barrikaden bauen (rund um den Taksim-Platz werden normalerweise nur Leichtbarrikaden errichtet, die ein Räumfahrzeug locker zur Seite schiebt).

In Okmeydanı können Auseinandersetzungen auch deshalb so schnell eskalieren, weil das Viertel direkt neben einer sehr konservativen Nachbarschaft liegt, wo man nicht selten das Vierfingersymbol der Muslimbrüder sieht und wo auch Tayyip Erdoğan selbst aufgewachsen ist: Kasımpaşa. Es ist eine ähnliche Situation wie zwischen Cihangir und Tophane. In Tophane lassen sich schnell knüppelschwingende Islamisten-Kampftrupps aufstellen, die sehr gefährlich sind. Vor allem zum Ende der Gezi-Proteste und im darauf folgenden Monat kam es immer wieder zu bösen Szenen, wenn diese auf Krawall gebürsteten Muslimbrüder Leute angriffen und verprügelten, die sie für „Çapulcular“ (Marodeure) hielten.

Da die Berliner Zeitung aus Platzgründen einen Text im Nachgang der großen Berkin-Demonstration vom Mittwoch nicht mitnehmen konnte, den ich für die heutige Ausgabe geschrieben habe, stelle ich das Stück jetzt hier ein:

Blutiges Brot

In der Türkei ist Brot zum Symbol geworden – genau wie der Name des Jungen, der durch eine Gasgranate der Polizei tödlich am Kopf verletzt wurde, als er im vergangenen Juni Brot einkaufen wollte und dabei zufällig in regierungsfeindliche Proteste geriet. Um an den 15-jährigen Istanbuler Teenager Berkin Elvan zu erinnern, der nach neunmonatigem Koma am Dienstag starb, demonstrieren wütende Bürger in der gesamten Türkei seither mit Brotlaiben, manchmal rot bemalt, die sie Bereitschaftspolizisten anklagend entgegenstrecken. Die türkische Oppositionszeitung Posta druckte auf ihrer Titelseite das berührende Bild einer alten Frau, die sich weinend an einen behelmten Polizisten lehnt, einen Laib Weißbrot in der Hand. „Lasst unsere Kinder nicht sterben“, soll sie gefleht haben.

Doch die Spannungen in der Türkei haben sich nur weiter verschärft. Bei landesweiten Protesten gegen die islamisch-konservative Regierung starben in der Nacht zum Donnerstag wieder zwei Menschen. Ein 20-jähriger Polizist in der ostanatolischen Provinz Tunceli erlitt nach Berichten türkischer Medien einen Herzanfall, als er bei einem Tränengaseinsatz gegen Demonstranten in Atemnot geriet. Im Istanbuler Armenviertel Okmeydanı wurde ein 22-jähriger Mann erschossen, als Regierungsgegner und Anhänger des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die „Gott ist der Größte“ riefen, aufeinander losgingen.

Mittlerweile hat sich die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) – eine marxistische Untergrundorganisation – zum Mord an dem jungen Mann bekannt. Sie behauptet in einer Stellungnahme, dass sich „AKP-Faschisten bewaffnet und sie angegriffen“ hätten. Der AKP-Politiker Nurettin Canikli hatte zuvor dem Führer der Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, vorgeworfen, dass dessen „illegale Soldaten“ den jungen Mann ermordet hätten. Die Polizei verhinderte am Donnerstag eine größere Demonstration von Hunderten Trauernden nach dem Totengebet für den 22-Jährigen.

Keine ernsthaften Ermittlungen

Bei der größten Demonstration in der Türkei seit den Massenprotesten im vergangenen Sommer hatten sich laut der halbstaatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch in Istanbul mehrere hunderttausend Menschen zum Trauermarsch für Berkin Elvan versammelt. Als Tausende anschließend noch zum zentralen Taksim-Platz ziehen wollten, ging die Aufstandspolizei mit Tränengas und Wasserwerfern gegen sie vor. Nicht nur in Istanbul, auch in anderen Städten der Türkei wurden in der Nacht zum Donnerstag wieder junge Menschen von gezielt abgefeuerten Gasgranaten und Plastikgeschossen schwer verletzt. Einige Demonstranten warfen ihrerseits Steine und errichteten Barrikaden. Nach Medienberichten wurden in Istanbul auch sechs Wahlkampfbüros der konservativen Regierungspartei AKP verwüstet und teilweise in Brand gesteckt. Viel angestaute Wut hat sich entladen. Es gab zahlreiche Festnahmen.

Der Vater des getöteten Berkin Elvan machte wie die Teilnehmer des Trauerzuges Premier Erdoğan persönlich für den Tod seines Sohnes verantwortlich und sagte im Fernsehen, die Mörder könnten „innerhalb einer Stunde gefunden werden, wenn es der Ministerpräsident nur wollte“. Sein Sohn ist das achte Opfer der Gezi-Proteste. Während der neun Monate seit seinem Tod habe es nie ernsthafte Ermittlungen in dem Fall gegeben, kritisierte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. „Polizeigewalt gegen Demonstranten ist in der Türkei ein verbreitetes Problem. Eine Kultur der Straflosigkeit ist tief verwurzelt“, schrieb sie auf ihrer Webseite. „Die Beamten, die Gasgranaten abgefeuert haben, müssen identifiziert werden, um zu ermitteln, wer Berkin tötete.“ Am Donnerstagabend wurde dann bekannt, dass vier Polizisten am Mittwoch eine Aussage zum Fall gemacht hätten. Doch alle vier bestreiten, am Ort gewesen zu sein oder überhaupt mit Tränengasgewehren zu tun zu haben.

Während sich Staatspräsident Abdullah Gül und Vizepremier Bülent Arınç noch darum bemühten, die Spannungen in der extrem polarisierten Gesellschaft zu dämpfen, gossen Premier Erdoğan und führende AKP-Politiker weiter Öl ins Feuer. Erdoğan nannte die Demonstranten auf einer Wahlkundgebung am Donnerstag „Scharlatane“ und beschuldigte sie, im Vorfeld der Kommunalwahlen am 30. März Chaos auslösen zu wollen: „Sie versuchen, Resultate zu erzielen, indem sie provozieren und Terror auf den Straßen verbreiten.“ Er hat bisher kein Wort des Beileids gefunden.

Der frühere türkische EU-Minister Egemen Bağış bezeichnete die Regierungsgegner auf Twitter genau zum Zeitpunkt des Trauermarsches als „Nekrophile, die den kurdischen Friedensprozess angreifen“ und rief damit einen tausendfachen Empörungsaufschrei in dem sozialen Netzwerk hervor.

EU ist beunruhigt

Türkische Zeitungskommentatoren schrieben, die Regierung sei vom Ausmaß der Proteste offenbar völlig überrascht worden, doch wachse der Widerstand gegen die repressive Politik Erdoğans auf allen Ebenen. Zudem werden täglich neue Korruptionsenthüllungen bekannt, die die türkische Regierung unter erheblichen Druck setzen und auch die Europäische Union zunehmend beunruhigen.

Am Mittwoch verabschiedete das EU-Parlament in Straßburg mit großer Mehrheit den Fortschrittsbericht zur Türkei für 2013, kritisierte in einer Resolution aber die Regierung in Ankara deutlich wegen der Gewalt gegen friedliche Demonstranten, Rückschritten bei der Pressefreiheit und Gewaltenteilung, der Überwachung des Internets und der mangelnden Aufklärung der Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung. Die türkische Regierung wies die Kritik erwartungsgemäß zurück.