Zehn Jahre Erdogan

Am Dienstag, den 12. März 2013, jährt sich der Amtsantritt des konservativen Regierungschefs Recep Tayyip Erdoğan zum zehnten Mal. In den türkischen Medien war das bisher kein Anlass für Besinnungsaufsätze, vielleicht kommt das noch. Ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich ein wenig in der Türkei umzuschauen und Leute über ihre Erfahrungen und Meinungen zu befragen: Wie empfinden sie die zehn Jahre? Hat sich in ihrem Leben etwas geändert? Was ist besser, was schlechter geworden?

Zu diesem Zweck war ich unterwegs in Istanbul, in der zentralanatolischen „Tigerstadt“ Kayseri und in der „Hauptstadt“ des Kurdengebiets, Diyarbakır. In Istanbul war am auffallendsten, dass so gut wie niemand sich mit seinem Namen und Foto und Kommentar zu Erdoğan in der Zeitung wiederfinden wollte. Die Leute haben schlicht Angst, sich zu äußern, weil sie berufliche Konsequenzen befürchten – selbst bei einem ausländischen Medium. In Kayseri und Diyarbakır bin ich solcher Vorsicht nur ausnahmsweise begegnet. Aus unterschiedlichen Gründen, wie wohl aus meiner Reportage hervorgeht, die heute leicht gekürzt in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung erschienen ist. Hier die ungekürzte Fassung:

Der Sultan
Seit zehn Jahren regiert Recep Tayyip Erdoğan die Türkei. Die einen schwärmen von seinen Reformen. Andere fürchten seine zunehmende Alleinherrschaft.

Kayseri glitzert. Auf den breiten Boulevards der zentralanatolischen Millionenstadt fahren Mittelklassewagen, die Schaufenster bieten Mode von Lacoste und Tommy Hilfiger, die gepflegten Restaurants und urigen Lokantas sind voller Menschen. Von der prächtigen Bürüngüz-Moschee neben der restaurierten Stadtmauer schallt der Ruf des Muezzins zum Abendgebet. Im Fischlokal „Ergun Balık Evi“ kommt der Wirt persönlich an den Tisch und sagt: „Wir haben frischen Fisch vom Mittelmeer und vom Schwarzen Meer. Wählen Sie!“

In Kayseri geht es den Gastwirten gut, es gibt nur ein kleines Problem mit dem Alkohol. Die Stadt liegt im Stammland der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) des in Ankara regierenden Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Der 59-Jährige ist aus religiösen Gründen entschieden gegen Bier, Wein und Raki, und seit seinem überwältigenden Wahlsieg im Juni 2011 macht er Ernst. Hinter einer imaginären geografischen Linie, die von Istanbul über Izmir bis nach Antalya verläuft, geraten dem Alkohol zugeneigte Gastwirte unter Druck. Trotzdem lässt der Wirt, der Ergun Kilic heißt, auf den Regierungschef nichts kommen. „Tayyip Erdoğan ist ein wunderbarer Mann“, sagt er. „Ich kann meine Familie ernähren. Die Leute haben Geld in der Tasche. Wo wären wir ohne ihn?“


Ergun Kilic vor der Auslage seines Fischlokals „Ergun Balık Evi“ in Kayseri

Seit zehn Jahren regiert Erdoğan die Türkei mit ihren 75 Millionen Einwohnern. Seine Partei gewann schon Ende 2002 mitten in einer tiefen Wirtschaftskrise die Parlamentswahlen, aber Erdoğan konnte erst am 12. März 2003 zum Ministerpräsidenten gewählt werden, nachdem per Verfassungsänderung ein Politikbann gegen ihn aufgehoben wurde. Es war der Gipfelpunkt eines märchenhaften Aufstiegs aus dem verfallenen Istanbuler Hafenviertel Kasimpasa. Der Spross einer frommen Migrantenfamilie vom Schwarzen Meer, Absolvent einer islamischen „Imam-Hatip-Schule“ war der Reihe nach: Fußballspieler, Student der Wirtschaftswissenschaften, Geschäftsmann, Politiker, Häftling, Millionär, Premierminister.

Pragmatische Reformpolitik

Erste politische Erfahrungen machte der begnadete Redner als Kader der islamistisch-nationalistischen Bewegung Milli Görüş. 1994 wurde er Bürgermeister von Istanbul, wo er die marode Infrastruktur modernisierte. Aus jener Zeit stammt aber auch ein Spruch, der ihm damals das Politikverbot eintrug: „Die Demokratie ist nur ein Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Doch Erdoğan zerstreute Ängste vor einer „Gottesstaats-Agenda“ mit einer pragmatisch orientierten Reformpolitik, die das Land trotzdem tiefgreifend veränderte. Er schaffte die Todesstrafe ab, ließ aus dem Strafrecht den Schutz für Ehrenmörder entfernen. Kurden wurden Sprachkurse, Christen der Kirchenbau, Studentinnen das Tragen des Kopftuchs erlaubt. Die Türkei wurde freier. 2005 eröffnete die EU die Beitrittsverhandlungen.

Und heute, nach zehn Jahren? „Die Religiösen lieben ihn. Und für Kayseri und ganz Anatolien hat er einen ungeahnten wirtschaftlichen Aufschwung gebracht“, sagt Şafak Çivici, eine lebhafte Frau und dreifache Mutter, die zusammen mit ihrem Mann Ibrahim die Möbelfirma Sefes in Kayseri betreibt. Die 48-Jährige wurde als Tochter einer türkischen Gastarbeiterfamilie in Ludwigsburg geboren und lebt seit 1990 in der Türkei. 2003 startete der Familienbetrieb mit sechs Angestellten, jetzt bauen 60 Mitarbeiter in Kayseri Tische zusammen, polstern Stühle und Sofas.

Die AKP habe damals einen Überraschungssieg gelandet, „weil die Leute der alten Parteien überdrüssig waren“, sagt Şafak Çivici. Die Inflation betrug 44 Prozent, der Staatsbankrott drohte. Erdoğan habe vor allem ökonomisch gepunktet. „Er hat die Krise erstickt und uns Märkte geöffnet.“ Sie hat den Ministerpräsidenten 2009 bei einem Termin mit zehn Unternehmerinnen auch persönlich kennengelernt. „Ich fand ihn sympathisch und aufrichtig“, erzählt sie. Zu einem anwesenden Minister habe Erdoğan gesagt: „Siehst du, es geht, man kann drei Kinder aufziehen und Unternehmerin sein.“


Şafak und Ibrahim Çivici im Showroom ihrer Firma Sefes in Kayseri

In den vier Etagen ihres modernen Ausstellungshauses steht ein vielfältiges Möbelsortiment in modernem, italienisch inspiriertem Design. „Dieser Stuhl hier“, sagt ein Mitarbeiter stolz und deutet auf einen Freischwinger, „kostet bei uns 50 Euro. Bei Ikea zahlen Sie das Doppelte.“ Wegen der geringeren Lohn- und Materialkosten konnten die Çivicis zunächst für italienische Firmen arbeiten und Stuhlpolster für ein Drittel des Preises in Europa liefern – damit gelang der Durchbruch. „Fleiß und Beharrlichkeit“, sagt die Unternehmerin, seien das Geheimnis des Erfolgs des Mittelstands von ganz Zentralanatolien. Das Geheimnis eines Wirtschaftsbooms, der der türkischen Wirtschaft zeitweise chinesische Wachstumsraten bescherte.

Ohne die ökonomischen Reformen Erdogans wäre der Aufschwung kaum möglich gewesen, sagt Şafak Çivici. Die Lira wurde stabilisiert, die Inflation auf ein erträgliches Maß gesenkt. Die Regierung investierte in die Infrastruktur – ein modernes Fernstraßennetz, den Ausbau der Eisenbahn, ein Bauprogramm mit günstigen Eigentumswohnungen für untere Einkommensschichten. Förderprogramme wurden gezielt auf kleine und mittelständische Betriebe zugeschnitten, die Wirtschaftsverwaltung wurde dezentralisiert. „Alles geht jetzt online und extrem unbürokratisch“, sagt Şafak Çivici. „Wenn Sie exportieren, bekommen Sie die Umsatzsteuer für das Material zurück. Wenn Sie an einer internationalen Messe teilnehmen, erhalten Sie die Hälfte der Standmiete ersetzt. Brauchen Sie eine studierte Fachkraft, bezahlt Ihnen der Staat anderthalb Jahre lang 60 Prozent des Gehalts.“

Die Maßnahmen griffen und kamen dem bodenständigen anatolischen Bürgertum zugute. „Unsere Leute gewannen Selbstbewusstsein“, sagt Şafak Çivici. „Und sie trauen sich zu zeigen, dass sie konservativ sind. Wobei man sagen muss, dass schicke Kopftücher oft mehr kosten als ein Kleid.“ Es wächst die Mittelschicht, die sich eine Wohnung, ein Auto, Bildung für die Kinder leisten kann. In dieser Schicht der „anatolischen Tigerstädte“ steigen kleine Leute auf und wählen dann zu 60 bis 70 Prozent die Partei des Mannes, dem sie ihren Aufstieg verdanken.

„Ich liebe Erdoğan“, sagt der Koch Yunus Mert im Fischlokal von Kayseri. „Weil er uns Arbeit gibt. Weil er offen sagt, dass er ein Muslim ist. Und weil er die Türkei wieder stark gemacht hat.“ Erdoğan, der charismatische Führer. Seine Emotionalität, seine Sprunghaftigkeit und Einmischung in den Alltag kommt hier ganz anders an als im liberalen Istanbul. „Er haut auf den Tisch!“, sagt Yunus Mert. „Wie in Davos!“ 2009 verließ Erdoğan beim Davoser Wirtschaftsforum nach einem heftigen Disput mit Israels Staatspräsident Schimon Peres wütend das Podium. „Unsere früheren Politiker waren Waschlappen. Aber Erdoğan hat keine Angst vor niemand.“ So spricht der Koch Yunus Mert im Fischlokal „Ergun Balık Evi“ in Kayseri – und das neue türkische Selbstbewusstsein.


Links der Koch Yunus Mert im Fischlokal „Ergun Balık Evi“ in Kayseri

Aber es gibt nicht nur Zustimmung, sondern auch Angst vor Erdoğan und seinem Machtapparat. Gesprächspartner, die Erdoğan kritisch sehen, sind nicht dazu bereit, mit ihrem Namen und Foto für ihre Aussagen einzustehen. Ein Unternehmer in Istanbul kommt zu einem Treffen nur anonym. „Ich kann meine Familie nicht gefährden. Es könnte sein, dass ich sonst keine Aufträge mehr bekomme“, sagt er. „Es ist traurig, dass es in der Türkei keine Meinungsfreiheit mehr gibt.“

Der Unternehmer ist ein Anhänger Mustafa Kemal Atatürks, des Begründers der modernen Türkei. Er spricht von zunehmender Korruption und Nepotismus. Vom Einsatz des Finanzamtes, um Unbotmäßige zur Räson zu bringen. Von „rücksichtsloser Bereicherung Erdogans und seiner Clique“. Wer kein AKP-Mitglied sei, erhalte keine staatlichen Aufträge. Und wer welche bekomme, der müsse zahlen.

Die Partei verteilt Essen im Fastenmonat Ramadan, Heizkohle im Winter und auf dem Lande Kühlschränke. Für ihre Wahlkämpfe hat sie ungleich mehr Geld zur Verfügung als die Gegner. Dem Bauunternehmer macht das Angst. „Plötzlich sind überall Kopftuchfrauen. Die Kinder in den öffentlichen Schulen werden religiös indoktriniert. Und die Armee, die früher eingegriffen hat, ist völlig paralysiert“, sagt er. Bis vor drei Jahren etwa schien alles noch normal. Doch spätestens seit Erdoğans letztem Wahlsieg müsse das Land den Preis für die Alleinherrschaft der „Emporkömmlinge aus Anatolien“ zahlen. „Erdoğan schaltet und waltet, wie er will. Unsere Freiheit ist dahin.“

So krass würde es Cengiz Bektaş nicht ausdrücken, aber auch er fürchtet um das Erbe Atatürks. Bektas ist der große alte Mann der türkischen Architektur, ein Urgestein aus alter Istanbuler Familie, Sozialist und unerschütterlicher Anhänger Atatürks. Der 79-Jährige hat miterlebt, wie Istanbul von einer kosmopolitischen Großstadt von 800 000 Einwohnern zu jener gigantischen Metropole wurde, die sie heute ist – und wie sie mit dem Zustrom von Anatoliern zugleich ihr multikulturelles Flair verlor.


Cengiz Bektaş vor seinem Haus im Istanbuler Stadtviertel Kuzguncuk

„Mich betrübt, dass es keine richtigen intellektuellen Debatten mehr gibt“, sagt Bektaş in seiner geräumigen Wohnung voller Bücher in Istanbul, in gutem Deutsch, das er während des Studiums in München gelernt hat. Erdoğan wisse nichts von Stadtplanung, wolle aber über alle Details entscheiden. „Er fliegt mit dem Helikopter über Istanbul und sagt dann, hier muss eine Brücke über den Bosporus hin, obwohl sich 500 Stadtplaner dagegen aussprechen.“

Der alte Mann holt die aktuelle Ausgabe der kemalistischen Tageszeitung Cumhuriyet und deutet auf einen Artikel, der mit Porträtfotos illustriert ist. „Vier Journalisten der Zeitung Milliyet wurden gestern entlassen, weil Druck von oben kam.“ Das sei die Entwicklung, die ihm Sorgen bereite. „Mich stört es nicht, wenn in meinen Vorlesungen Studentinnen mit Kopftuch sitzen. Aber es spaltet die Gesellschaft. Was kommt danach? Dürfen irgendwann Jungen nicht mehr neben Mädchen sitzen?“ Der Premier gebärde sich inzwischen selbstherrlich wie der russische Präsident Wladimir Putin, sagt Cengiz Bektaş. Er wolle aus der Türkei eine Präsidialdemokratie machen und 2014 zum Staatspräsidenten gewählt werden. Der Architekt fürchtet um den Bestand des türkischen Einheitsstaates. „Ich weiß nicht mehr, wo wir stehen. Ich glaube, Erdoğan will das Land nicht teilen, aber er tut es. Er treibt auch einen Keil zwischen Kurden und Türken.“

Der Rückschlag

Die ungelöste Kurdenfrage ist das drängendste Problem der Türkei, im Krieg gegen die Kurdenguerilla PKK sind 40 000 Menschen gestorben. Erdoğan war der erste türkische Politiker, der mit seiner „demokratischen Offensive“ den Ausnahmezustand aufhob, die kurdische Sprache und kurdisches Fernsehen zuließ. Der Geheimdienst verhandelte sogar mit der PKK. Doch 2010 kam der Rückschlag. In einer beispiellosen Verhaftungsserie wurden seither rund 10 000 kurdische Bürgermeister, Anwälte und Journalisten ins Gefängnis geworfen.

Wie es um Erdoğans Kurdenpolitik steht, kann man am besten in der 1,5-Millionen-Metropole Diyarbakır erfahren, der größten kurdischen Stadt der Türkei. „Als er gewählt wurde, dachten wir, wie wunderbar: ein religiöser Mensch, der über Frieden mit den Kurden spricht“, sagt Nedim Esmer. „Aber Erdoğan hat uns bitter enttäuscht.“ Der kleine, kantige 55-Jährige stammt aus einer Bauernfamilie und musste wie Zehntausende Kurden während des Bürgerkriegs 1993 sein Dorf verlassen, weil die Armee alles niederbrannte. Er wohnt noch immer in der Kate am Stadtrand von Diyarbakır, die er sich damals gebaut hat.


Familie Esmer in Diyarbakır mit einem Foto der drei Söhne

Esmer, der die Familie als Schrottsammler durchbringt, kann sich keine andere Wohnung leisten, aber sein Leben ist besser geworden. Die linke Kurdenpartei, die immer wieder verboten wurde und derzeit BDP heißt, hat dafür gesorgt, dass er Lesen und Schreiben lernte. Eine kurdische Stiftung finanziert seinem Sohn das Lehramtsstudium. Auch seine Tochter Arzu studiert. Alles völlig unabhängig von Erdoğan und der Regierung in Ankara. „Das haben wir Kurden selbst geschafft“, sagt Esmer.

Und Erdogan? Drei Mal habe er Friedensverhandlungen begonnen und drei Mal wieder scheitern lassen. „Man kann ihm nicht trauen. Ihm ging es immer nur um die kurdischen Wählerstimmen.“ Viele Menschen im Südosten haben anfangs Erdoğans Partei gewählt. Doch beim letzten Urnengang gaben zwei von drei Kurden ihre Stimme der BDP. Esmer blickt auf den Fernseher in seinem Wohnzimmer. Ein PKK-naher Satellitensender zeigt Bilder von Luftangriffen der türkischen Armee auf die Guerilla. „Erdogan sagt, er möchte Frieden. Gleichzeitig bombardiert er uns. Wer soll ihm noch glauben? Bevor nicht in der Verfassung steht, dass die Kurden existieren, bedeutet alles nichts.“ Nedim Esmer verbindet keine Hoffnung mehr mit Erdogan. Aber sein Selbstbewusstsein als Kurde, sein Glaube an „die kurdische Sache“ ist gewachsen.

Aufbruch im Osten, Wohlgefühl im Zentrum – Angst im Westen. Erdoğan ist ein Mann, der einst Hoffnungen weckte und jetzt die Gesellschaft spaltet. Noch ist er unangefochten, sein Selbstbewusstsein seit der letzten Wahl ins schier Unermessliche gewachsen. Der Volkstribun träumt davon, eine erneuerte Türkei zu schaffen und als Atatürk des 21. Jahrhunderts in die Geschichtsbücher einzugehen. Er verspricht, die Türkei bis zum hundertsten Republikgeburtstag 2023 unter die zehn führenden Wirtschaftsnationen der Welt zu führen.

„Ich habe nur ein bisschen Angst, dass er sich überschätzt“, sagt die Möbel-Unternehmerin Şafak Çivici in Kayseri. Sie spricht davon, dass neue bürokratische Regeln sie belasten. Sie muss jetzt einen Betriebsarzt, einen Umweltingenieur und jemanden für Arbeitssicherheit einstellen. Es sind Maßnahmen, die im Zuge des angestrebten EU-Beitritts eingeführt wurden. Denn während Erdoğan von einer neuen Koalition mit Russland und China redet, arbeitet der Beamtenapparat in Ankara weiter an der europäischen Agenda. Die Unternehmerin weiß manchmal nicht, woran sie bei Erdoğan ist. „Es ist gut, dass man das Militär nicht mehr so stark spürt wie früher und dass die ständige Angst vor einem Putsch weg ist. Aber die demokratischen Standards müssen sich weiter verbessern“, sagt Şafak Çivici. „Sonst besteht die Gefahr, dass wir vom Regen in die Traufe kommen.“ Es klingt, als mache sie sich Sorgen.

2 Gedanken zu „Zehn Jahre Erdogan

  1. Danke für den Hinweis. Das von Ihnen empfohlene Buch eines ehemaligen Türkei-Expats beruht bedauerlicherweise nicht auf eigener Recherche, sondern ist die Analyse eines ehemaligen deutschen Türkei-Expats. Es ist aber leider das einzige deutschsprachige Buch über Erdogan und daher konkurrenzlos. Der Autor trägt aus deutlich kemalistisch gefärbter Sicht Fakten zusammen, die aber nicht durch eigene journalistische Arbeit oder eigene wissenschaftliche Forschung unterfüttert werden. Ich war von der Lektüre ziemlich enttäuscht. Lesen Sie lieber das Buch des langjährigen Türkei-Korrespondenten der Taz, Jürgen Gottschlich: „Türkei. Ein Land jenseits der Klischees.“ FN

  2. Das ist ein netter Artikel, der meines Erartens aber zu wenig auf die wahren Ziele von Ergogan und seine Strategie eingeht. Wer mehr darüber erfahren will, sollte das hochaktuelle Buch lesen „Erdogan – ein Meister der Täuschung“. Gibt es bei Amazon und in jeder Buchhandlung. Danach sieht man die Entwicklungen in der Türkei mit anderen (ich glaube: viel kritischeren Augen).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.