Tamam heißt genug

Wir wissen es alle, aber wir tendieren dazu, es immer wieder zu vergessen: Die Türkei ist ein Land voller Überraschungen. Wenn man es am wenigsten erwartet, geschehen plötzlich Dinge, die alles durcheinanderwirbeln. Das gilt besonders für die Politik. Ich kenne niemanden, der auch nur einen Cent auf die türkische Opposition gewettet hätte, als Erdoğan vor zwei Wochen plötzlich Neuwahlen für den Präsidenten und das Parlament für den 24. Juni ansetzte. Doch dann hat die Opposition in der Türkei endlich einmal Zähne gezeigt – und plötzlich wirkt der große starke, wilde Mann, als laufe seine Zeit ab. Erdoğan ist erstmals seit den Gezi-Unruhen von 2013 wieder in der Defensive.


Graffito in Nikosia, Zypern

In der Türkei hat ein großes Rätselraten begonnen, nachdem der Staatspräsident mit einer Wahlkampfrede vergangene Woche unverhofft einen Twitter-Sturm auslöste, der den Hashtag #Tamam („Genug“ auf Türkisch) einen Tag lang auf Platz eins der weltweiten Trendliste des Online-Nachrichtendienstes katapultierte und dessen Beliebtheit bis heute anhält. Erdoğan hatte vor seiner islamistischen AKP-Fraktion im Parlament erklärt, wenn das türkische Volk eines Tages meine, es sei „genug“, dann werde er eben „zur Seite treten“.

Der Twitter-Sturm begann unmittelbar danach. Viele Nutzer verbreiteten kommentarlos das Wort, andere schrieben „Tamam“, so oft es in die Kurznachricht passt, viele kritisierten den Präsidenten und die AKP mit scharfen Worten, andere posteten Karikaturen. Einen Tag später überschritt der Hashtag #Tamam die Grenze von zwei Millionen Erwähnungen – Rekord selbst für die twittersüchtige Türkei.

Erdoğan spricht vom Verlieren und Abtreten

Die eigentliche Sensation aber ist, dass Erdoğan in seiner Rede, und das auch noch kurz nach Beginn des Wahlkampfs für die von ihm überraschend ausgerufenen Parlaments- und Präsidentschaftsneuwahlen am 24. Juni, überhaupt vom „Abtreten“ gesprochen hat. Er sagte zwar auch, seine Gegner hätten als einziges Ziel, „Recep Tayyip Erdoğan zu zerstören“, und er vertraue auf Gott, dass „unsere Nation am 24. Juni diesem Team der Zerstörung erneut eine verdiente Lektion erteilen wird“.

Doch in den sozialen Medien der Türkei wird seither gerätselt, ob er seinen Anhängern nur eine Durchhaltebotschaft senden wollte oder gar wirklich amtsmüde ist. Tatsächlich halten sich in AKP-Kreisen hartnäckige Gerüchte, dass Erdoğan – vielleicht aus gesundheitlichen Gründen – über einen Abschied von der Macht in dem krisengeschüttelten Land nachdenkt.

Zwar ist nach wie vor am wahrscheinlichsten, dass sich der wortgewaltige Staatschef einfach im Ausdruck vergriffen hat, weil er sich mit der Nation in eins setzt und gar nicht mehr vorstellen kann, dass das Volk genug von ihm haben könnte.

Tatsächlich bezeichnete der AKP-Sprecher Mahir Ünal den Twitter-Trend als Komplott und raunte, bezeichnenderweise werde der Hashtag vor allem in solchen Ländern geteilt, in denen „Terrorgruppen wie die PKK oder FETÖ“ (die islamische Gülen-Bewegung) besonders aktiv seien. Die Regierung war so beunruhigt, dass Vizepremier Bekir Bozdağ nachlegte: Die Kampagne sei „von ausländischen Mächten und Gruppen mit Bezug zu Terrororganisationen“ gesteuert. „Schwarze Propaganda aus der virtuellen Welt hat für uns keine Bedeutung. Wir halten uns an die reale Welt.“ Und in der zählten nur die Stimmen am Wahltag.

Vergeblicher Konter

Das Erdoğan-Lager versuchte auch, #Tamam mit dem Hashtag #Devam („Weitermachen“) zu kontern, erreichte aber laut Twitter-Statistik nur knapp über 300.000 Mitteilungen – die Twitter dann großenteils löschte, weil sie von maschinengenerierten Bot-Netzen stammten. Mit ihrem Anti-Hashtag räumte die Regierung indirekt ein, wie wirksam Erdoğans unfreiwillige Wahlkampfhilfe für die Opposition ist. Wie auch immer Erdoğan seinen Tamam-Satz gemeint hat, er wurde für ihn zum Bumerang.

Der Präsident schenkte der Opposition damit sogar einen neuen, gemeinsamen Wahlkampfslogan, denn auf „Es reicht!“ können sich alle einigen. Sämtliche wichtigen Gegenkandidaten twitterten den Hashtag umgehend. Muharrem İnce, der Präsidentschaftsbewerber der größten Oppositionspartei CHP, schrieb „Vakit TAMAM“ – „Die Zeit ist vorbei!“, und verwendete den Hashtag seither als neues Motto seiner Kampagne. Selbst der Präsidentschaftskandidat der islamistischen Saadet-Partei, Temel Karamollaoğlu, twitterte: „TAMAM Inşallah“ (Genug, so Gott will). Internationale Politiker schlossen sich an, wie Hollywood-Schauspieler wie Elijah Wood. Seither zeigen Teilnehmer bei Wahlkampfkundgebungen der Opposition Plakate mit der Aufschrift „Tamam“.

Ruf nach Twitter-Sperre

Das AKP-Establishment gerät darob dermaßen in Panik, dass Erdoğan-Vasallen bereits eine totale Twitter-Sperre wie im Jahr 2014 fordern. Ömer Fatih Sayan, der Präsident des für die Internetzensur in der Türkei zuständigen Informationstechnologie- und Kommunikationsrates (BTK), sandte Twitter vergangenen Freitag eine Warnung, wie die nationalistische Zeitung Yenicağ berichtete. „Der Hohe Wahlrat YSK ist für die Abwicklung des Wahlprozesses zuständig“, schrieb er, „falls der YSK entscheidet, Twitter zu blockieren, werden wir das technisch umsetzen.“

Skepsis angesichts der oppositionellen „Tamam“-Euphorie äußerte die Kolumnistin Oya Baydar auf der regierungskritischen türkischen Internet-Nachrichtenseite T-24. Sie schrieb, das Volk habe schon einmal „Genug!“ zu Erdoğan gesagt, und zwar bei der Parlamentswahl am 7. Juni 2015. „Doch statt abzutreten, erzwang Erdoğan Neuwahlen, beendete den Friedensprozess mit den Kurden und entfesselte eine Welle von Gewalt und Terror.“ Aus Angst vor dem Terror seien bei der Wiederholungswahl im November 2015 dann viele Wähler zur AKP zurückgekehrt. Die Lage sei diesmal noch kritischer, meint Baydar. „In den letzten drei Jahren hat diese Regierung so schwer gesündigt, dass es sogar noch schwieriger für sie geworden ist abzutreten.“ Auf eine besondere Ironie wies der TV-Sender CNN Türk hin: Den Slogan „Tamam“ habe Erdoğan einst selbst im Kampf gegen das alte politische Establishment benutzt.

Klage über „Falschwähler“

Der Tamam-Unfall ist bei weitem nicht der einzige Lapsus, den Erdoğan sich im Vorfeld der Neuwahlen erlaubte. Ein ähnliches Malheur passierte ihm am vergangenen Wochenende beim AKP-Jugendkongress, mit dem Satz: „Liebe Jugend, ich weiß, ihr seid gelangweilt.“ Der Satz wurde sofort Toptrend bei Twitter, und der CHP-Präsidentschaftskandidat Muharrem İnce twitterte: „Wir sind gelangweilt.“

Guter Stoff für Karikaturisten. Yenicağ druckte eine Zeichnung, in der ein Erdoğan-Mitarbeiter einem anderen während einer Rede des Präsidenten eine Liste übergibt und sagt: „Das sind die Wörter, die der Chef vermeiden muss. Gib sie ihm sofort!“ In der linken Evrensel erschien eine Karikatur, die zeigt, wie ein Berater zu Erdoğan sagt: „Ich wünschte, Sie hätten nicht gesagt: Seid ihr gelangweilt?“. Der Präsident antwortet: „Was kann ich schon tun? Es langweilt mich, die gleichen Dinge immer und immer wieder zu sagen.“

So läuft Erdoğan derzeit Gefahr, mit jedem Wort unabsichtlich ironische Interpretationen zu provozieren. Das erinnert an die Gezi-Unruhen, als sich die Demonstranten Erdoğans Schimpfwort „Capulcu“ (Marodeure) stolz zu eigen machten. Es zeigt aber auch, dass Erdoğan die Deutungsmacht über seine Worte und seine frühere Souveränität verliert. Manchmal wirkt es, als spräche aus ihm pure Angst. Etwa als er seine Anhänger kürzlich warnte, er werde niemandem erlauben, die Wahlallianz zwischen AKP und MHP zu zerstören oder „falsch“ zu wählen. Wer auf dem Wahlzettel ihn als Präsidenten ankreuze, nicht aber die AKP, sei ein Verräter. Hat man Erdoğan je so reden hören?

Der Meister macht Fehler

Der Präsident, der früher ein sicheres Gespür für politische Trends hatte und mit seinen taktischen Winkelzügen die Opposition zur Verzweiflung trieb, schwächelt. Er hat Fehler begangen, die sich nun rächen könnten. Es war bereits problematisch, das französische System mit zwei Wahlgängen für den Präsidenten zu übernehmen und sich darauf zu verlassen, dass die Opposition wie immer keine gemeinsame Antwort darauf finden würde.

Als sich eine mögliche Kandidatur des Ex-Präsidenten Abdullah Gül als gemeinsamem Oppositionsbewerber herauskristallisierte, schickte Erdoğan den Generalstabchef Hulusi Akar zu seinem früheren Weggefährten, um diesen zu „überzeugen“, nicht anzutreten. Gül ist populär und wäre gegen Erdoğan nicht chancenlos gewesen. Aber Erdoğan hätte mit Gül auch einen Gegenkandidaten erhalten, den er kennt, einschätzen und in die Enge treiben kann. Und wer weiß, was er gegen Gül in der Hinterhand hat.

Jetzt aber bekommt er es mit so vielen Unbekannten zu tun, dass völlig unvorhersehbar scheint, wie das Rennen ausgeht. Gegen Erdoğan treten fünf Bewerber an, die jede(r) für sich keine Stimmen zu verschenken haben, dafür aber auch für langjährige AKP-Wähler Alternativen bieten: vor allem die nationalistische Meral Akşener von der İyi Partei und Temel Karamollaoğlu von der islamistischen Saadet-Partei, aber auch Selahattin Demirtas für kurdische Wähler.

Durchsichtige Manöver

Die meisten professionellen Beobachter und seriösen Umfrageinstitute gehen derzeit davon aus, dass Erdoğan es deshalb nicht in der Runde schaffen wird, mindestens 50 Prozent plus eine Stimme zu erringen. In der zweiten Runde wird dann voraussichtlich entweder Meral Akşener oder der Überraschungskandidat Muharrem İnce von der CHP gegen Erdoğan ins Rennen gehen. Prognosen? Derzeit unmöglich. Alle drei Parteien kamen aber überein, bei der Stichwahl den oder die Kandidatin von ihnen zu unterstützten, welche(r) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen holt.

Erdoğans größter Fehler war es wohl, die Opposition zu unterschätzen. Noch einen Tag, bevor er die Neuwahlen ankündigte, hatte er betont, dass alle drei Wahlen 2019 (inklusive der Kommunalwahlen) wie vorgesehen stattfinden würden. Falls er nicht alles selbst geplant hatte, hat er sich von seinem neuen Intimus Devlet („Staat“) Bahçeli überzeugen lassen, die Wahlgänge auf Juni 2018 vorzuziehen, um dessen Erzfeindin, die MHP-Dissidentin Akşener von der Kandidatur auszuschließen.

Dieses durchsichtige Manöver misslang, weil der CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu ihm in die Parade fuhr und 15 Mitglieder seiner Parlamentsfraktion in die İyi -Fraktion schickte, um Akşeners Kandidatur zu ermöglichen. Die AKP-Spitze und ihre Medien konnten es kaum glauben und wüteten nach einer Überraschungspause: „Wählerbetrug“. Das dürfte nicht einmal die eigenen Wähler beeindrucken. Schließlich hatte Erdoğan, der Koalitionen stets für Teufelswerk erklärt hatte, ein eben solches Bündnis geschlossen – mit der MHP.

In dieser Konstruktion verbirgt sich sein vielleicht größter strategischer Fehler, der sich nun kaum mehr ausbügeln lässt. Bis vor kurzem war es in der Türkei gar nicht möglich, dass Parteien ein Wahlbündnis schlossen. Doch da Erdoğan auf die Stimmen der ultranationalistischen MHP angewiesen ist, um die Wahlen zu gewinnen, änderte er kurzerhand das Gesetz und schaffte damit die Zehnprozenthürde weitgehend ab. Er war sich wohl sicher, dass die Opposition keine ähnlich geartete Allianz zustande bringen würde.

Ein neuer Überraschungskandidat

Doch da täuschte sich der Meister-Manipulator – und muss nun damit leben, dass mindestens zwei Oppositionsparteien mit guten Erfolgsaussichten in seiner eigenen Basis wildern können – und Saadet ist darüber hinaus die Partei, in deren Vorläuferorganisationen unter Necmettin Erbakan er selbst politisch sozialisiert wurde. So richtet sich seine Waffe gegen ihn selbst.

Erdoğan ist nun mit der konkreten Gefahr konfrontiert, dass er es mit einer Kohabitation nach französischem Vorbild zu tun bekommt, wenn die Wähler zwar ihn als Präsidenten bestätigen, aber der AKP das Vertrauen entziehen und den Oppositionsparteien eine Mehrheit im Parlament schenken. Er hat solche Wähler bereits als „Heuchler“ beschimpft und droht mit angeblichen Plänen B, C und D – konkret mit Neuwahlen nach den Wahlen.

Aber letztlich bleibt ihm nur die Hoffnung, dass die HDP den Sprung über die Zehnprozenthürde nicht schafft und der AKP damit ihre parlamentarische Mehrheit rettet. Da aber praktisch alle Umfragen der letzten Zeit die HDP mit 11 bis 14 Prozent über der Wahlhürde sehen, hülfe in diesem Fall nur massive Wahlfälschung. Die Voraussetzungen für weitgehende Manipulationen hat die AKP durch neue Gesetze geschaffen.
Ausgeschlossen ist nichts bei dieser türkischen Schicksalswahl.

Am heutigen Donnerstag wird gemeldet, dass der tapfere Istanbuler Enthüllungsjournalist Ahmet Şık für die HDP als Kandidat ins Rennen geht – ein Signal an die Linke im Westen der Türkei, die prokurdische Partei zu wählen. Wenn das Signal ankommt und viele Bürger ihm folgen, wird es schwer fallen, die HDP aus dem Parlament zu fälschen. Dann könnte das Ende einer Ära anbrechen. Könnte. Denn bisher hat der geniale Taktiker Erdoğan das Land immer noch mit seinen gerissenen Schachzügen überrascht – und sich die Macht gesichert.

Foto: Frank Nordhausen

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Ein Gedanke zu „Tamam heißt genug

  1. Hallo Herr Nordhausen,

    schön wieder etwas von Ihnen lesen zu können!

    Ja Frust macht sich bereit auch bei den Erdogan Anhängern, die allerdings eher auf dem Liraverfall basieren, als ein echtes Umdenken und Hinterfragen Erdogans Politik. Dafür ist die Liste der Infrastrukturmaßnahmen und die zugegebenermaßen positiven gesellschaftlichen Veränderungen im Land zu lang.

    Ich freue mich aber, dass sich die Oposition weitestgehend zusammengefunden hat, um Erdogan Paroli zu bieten und hoffe auch, dass beim einem zweiten Wahlgang die HDP ihre Anhänger aufruft Erdogans gemeinsamen Gegenkandidaten, vermutlich Muharrem Ince, zu wählen. Ansonsten wird es nicht zu einem Machtwechsel kommen.

    Viele Grüße!

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